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Es gab einmal die BS14 ….

… mit dem Ziel, eine bürgerliche Mehrheit im Stadtrat zu erzielen.

… mit dem Ziel, eine bürgerliche Mehrheit im Stadtrat zu erzielen. In diesen rund drei Jahren war eine wesentliche Kehrtwende einer Mitte-Links-Politik nicht spürbar. Der Stadtrat stolperte über peinliche Einzelfälle wie z.B. bei der Vergabe einer Alterswohnung an ein junges Paar, ein äusserst bedenkliches Reglement über die Vergabe von städtisch subventionierten Wohnungen, Handlungsuntätigkeit bei den internen Reformen, wie z.B. bei der organisatorischen Eingliederung der Immobilienabteilung. Diese ist immer noch dem Finanzdepartement unterstellt, d.h. Führung und Kontrolle werden in Stellenunion ausgeübt.

«Höhepunkt» dieser bürgerlichen Politik ist die am 1. Januar 2018 in Kraft getretene Parkgebührenregelung. Nun formuliert die FDP-Kantonsrätin Alice Landtwing in ihrem Leserbrief vom 28. Februar 2018 eine interessante indirekte Frage: «Es wäre mal interessant, zu erfahren, wie die einzelnen Mitglieder des Stadtrates zu diesem Geschäft abgestimmt haben.»

Es sei festgestellt, bei der Parkgebührenerhöhung ging es nicht darum, eine bessere Balance zwischen Aufwand und Ertrag zu erzielen, sondern die Pendler dazu zu bewegen, mehrheitlich die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Diese Verlagerungspolitik findet ihren ideologischen Ursprung in den tiefsten linken Überzeugungen und nimmt in Kauf, die Rahmenbedingungen des städtischen Detailhandels und der Zuger Gastronomie wesentlich zu verschlechtern. Provozierend schrieb vor 4 Jahren ein Leserbriefverfasser: BS14 = Bullshit 14. Wie recht hatte in diesem Zusammenhang das Orakel!

Nun, frohen Mutes, kandidieren die drei bürgerlichen Stadträte für das Stadtpräsidium. Einer von ihnen, so schwierig ist die mathematische Ableitung ja nicht, hat sich bei der letzten Parkgebührenerhöhung, von allen wirtschaftsliberalen Prinzipien und Überzeugungen verabschiedet und linke Politik ideologischer Prägung unterstützt. Im Interesse aller bürgerlichen Wählerinnen und Wähler, soll sich bitte dieser Stadtpräsidium-Kandidat outen. Schliesslich beteuerten ja alle bei der BS14-Kampagne, wie sie für die bürgerlichen Werte einstehen. Schliesslich ist es im Interesse dieser Stadt wie auch ihren Bürgern und unserer Demokratie, von Politikerinnen und Politiker vertreten zu sein, welche Wahlversprechen nicht als Sammelbecken für die eigene opportunistische Profilierung missbrauchen.

Cornelia Stierli, Mitglied GGR SVP Zug

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