SVP Kanton Zug
Abhängigkeit vom Ausland reduzieren
Am 23. April warnte das SECO vor dem «stärksten Rückgang des BIP seit Jahrzehnten». Finanzminister Ueli Maurer gab einen Tag zuvor ein «Defizit von 30 bis 40 Mia. Franken» bekannt – zu erwarten seien «eine hohe Neuverschuldung und Sparpakete». Aktuell wurde für 1,8 Mio. Beschäftigte – darunter sind neben Schweizern auch viele in den letzten Jahren in die Schweiz eingewanderte Ausländer – Kurzarbeit beantragt. Bereits sind mehr als 150’000 Personen arbeitslos.
Angesichts dieser Entwicklung gilt es als sicher, dass die Schweiz in eine Rezession schlittert. Folgende Schlussfolgerungen ziehe ich aus der Corona-Krise: Erstens gilt es die Abhängigkeit vom Ausland zu reduzieren. Stattdessen müssen wir die Fähigkeit zur Produktion von kritischen Gütern wie z.B. Schutzbekleidung oder Impfstoffen erhalten und kritische Infrastrukturen vor Übernahmen durch ausländische Staaten schützen.
Zweitens gilt es den Selbstversorgungsgrad von aktuell 60% zu erhalten. Wenn die Zuwanderung im gleichen Mass wie bisher anhält – in den letzten 13 Jahren liessen sich 1 Millionen Menschen neu in die Schweiz nieder – werden wir auch bei der Nahrungsmittelversorgung immer abhängiger vom Ausland. Dies gilt es zu verhindern.
Drittens müssen wir unsere Grenzen wieder besser schützen und kontrollieren. Hätte der Bundesrat die Aussengrenzen früher geschlossen, wäre keine so schnelle Ausbreitung des Virus im Tessin und anschliessend in der restlichen Schweiz erfolgt. Systeme für eine effiziente und weitgehend automatisierte Grenzkontrolle werden im Ausland bereits erfolgreich eingesetzt.
Schliesslich gilt es das Konzept des Notvorrats, darunter fallen z.B. auch Schutzmasken, zu aktualisieren. 2014 wurde der frühere Armeechef André Blattmann wegen seines Notvorrats von der SP kritisiert. Heute zeigt sich, dass die Krisenvorbereitung durchaus ihren Sinn hat.
Mehr einheimische Produktion, Erhalt des Selbstversorgungsgrads, besserer Grenzschutz und professionelle Krisenvorbereitung – dies erste Erkenntnisse aus der Corona-Krise.
Nationalrat Thomas Aeschi, Baar
