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Armeeabschaffungsversuch durch die Hintertüre

Nachdem es der Gruppe Schweiz ohne Armee – GSoA noch nicht gelungen ist, über direkte Abstimmungen die Schweizer Milizarmee abzuschaffen, versucht sie es nach dem misslungenen Referendum gegen die Erneuerung der schweizerischen Luftwaffe erneut durch die Hintertüre und zwar mit einem Verbot der Finanzierung von Rüstungsgütern.

Die Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» sieht dafür eine starre Quote vor: AHV, IV, EO und Pensionskassen, Stiftungen und Nationalbank wird die Finanzierung von Unternehmen untersagt, die mehr als 5 Prozent ihres Umsatzes mit der Herstellung von Rüstungsgütern erwirtschaften. Für Banken und Versicherungen sollen gleiche Bedingungen gelten und somit soll sich nach dem Willen der GSoA der ganze Finanzplatz nach ihren Vorgaben richten.

Diese hinterlistige Initiative schwächt unsere AHV und schadet zudem vielen KMU. Sie würde auch dazu führen, dass unsere Verteidigungsarmee langfristig keine heimischen Rüstungsgüterproduzenten mehr hätte. Sie verteuert weiter die Anlagemöglichkeiten der schweizerischen Sozialwerke und erhöht deren Risiken.

Die Initiative, über die das Stimmvolk am 29. November 2020 zu befinden hat, gehört wuchtig abgelehnt.

Theo Biedermann, Vizepräsident Pro Militia, Cham

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