Brauchen wir Begleitschutz ?

Diese Frage stellt sich die SVP schon lange und die Diskussionen mit der Bevölkerung sind rege. Es ist schon merkwürdig, dass die Kriminalität mit Gewalt an Bürger zunimmt und wir im Kanton Zug die Polizeipräsenz im Bereich Sicherheit der Bevölkerung reduzieren wollen. Nicht aber die Kontrolle des Strassenverkehrs. Bei den Gemeinden wurde die Betreuung und Sicherheit der Ausländer abgeschafft und zentralisiert (Zukünftig keine Kontrollen). Das Ungewisse bei den Randgemeinden ist noch stärker. Viele Fragen sich: darf ich überhaupt noch nachts auf die Strasse? Oder kann ich noch durch eine Unterführung laufen? Ist es überhaupt noch möglich nachts oder auch schon nach der Dämmerung einen Spaziergang zu machen oder von A nach B zu gehen? Wir mussten mit Bedauern feststellen, dass die Sicherheit bei den Bürgern eine offene Frage ist. Jetzt erst recht, wenn man wieder lesen kann was passiert, wenn jemand eine“ Zeichnung“ macht. Das kann es doch nicht sein. Wir müssen unsere Bevölkerung im Vorfeld schützen. Wir dürfen die kriminellen Personen überhaupt nicht in die Nähe lassen und wir müssen eine Abschreckung nach aussen präsentieren. Die Kriminellen sollten Angst haben erwischt zu werden und nicht die Bevölkerung Angst haben von den gewaltbereiten Personen erwischt zu werden. Wenn man die Situation bei den Gemeinden anschaut, die am Rande der Kantonsgrenze wohnen, dann fährt die Polizei höchsten vorbei, wenn mal Radar angesagt ist. Und wenn es noch ein paar Querstrassen gibt, dann sind es meistens Geisterstrassen, weil sich niemanden mehr traut dort durchzufahren. Das gilt natürlich genauso für die Stadtagglomeration. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das die Zukunft sein soll. Wie sollen die Bürger normal leben können, wenn Angst den Tag begleitet? Welche Perspektiven haben die Jugendlichen heute noch, wenn die Gewaltbereitschaft so hoch ist. Warum kommt es dazu, dass sich die Jugendlichen zu räuberischen und gewaltbereiten Straftaten verleiten lassen? Oder wieso lassen wir ausländische Kriminelle hier Taten und Walten wie diese es wollen? Wenn ich die Strassen und gewisse Treffpunkte beobachte, habe ich das Gefühl, dass die Droge schon legalisiert ist! Zum Beispiel Bahnhof um Feierabend: man muss nur im Personenverkehr stehen bleiben und der bunte Duft kommt bestimmt. Aber reagieren tut niemand. Oder der Deal, das ist anscheinend nicht mehr verboten, es wird öffentlich vollzogen. Was ist mit unserer Gesellschaft los? Warum schauen alle zu oder eben weg?

Darf unsere Polizei überhaupt noch etwas dagegen tun? Sind die Kompetenzen und Befugnisse überhaupt vorhanden? Auch mit dem neuen Gesetz steht es nicht gerade auf Rosen gebetet. Was sich auch immer wieder fragt: ist die Strategie korrekt, dass man den Strassenverkehr mit dem Ordnungsauftrag vermischt oder eben kombiniert? Wo sind dann die Prioritäten? Stehen sie vielleicht mehr im Strassenverkehr, weil man dort mehr Geld generieren kann oder weil man im Ordnungs- und Sicherheitsauftrag zu wenig Macht hat oder eben mit einem Bein im Gefängnis steht? JA ich weiss es sind sehr viele offene Fragen die wir im Moment nicht beantworten können aber ein grosses Interesse der Bevölkerung ist. Die SVP wird sich diese Themen in der nächsten Amtsperiode als Ziel nehmen um Antworten sowie auch Lösungen zu suchen, die Umsetzung zu vollziehen und der Bevölkerung zu mehr Sicherheit zu verhelfen. Zug soll ein sicherer Wirtschaftsraum bleiben.

Flavio Roos, Rotkreuz
Kantonsrat SVP
18.2.2006