Bundesrätin Sommaruga beleidigt die Männer

„Frauen bringen Lösungen, Männer machen Probleme“. Diese äusserte brüskierende und beleidigende Aussage machte SP- Bundesrätin Sommaruga am Sicherheitspolitischen Forum der Zentralschweiz in Luzern. Dabei hat Mann oder Frau sein nichts zu tun mit problem- oder lösungsorientiert zu sein. Angespielt hat Frau Sommaruga damit auf ein Kompliment des Moderators, dass die vier Bundesrätinnen lösungsorientiert sein sollen. Aber ist dies wirklich so? CVP-Bundesrätin Doris Leuthard, während vielen Jahren Teil der Kernenergielobby treibt einen übereilten Ausstieg aus der Kernenergie voran, ohne echte alternative Lösungen zu haben. Ihr und den drei weiteren Bundesratskolleginnen, die diesen Mehrheitsentscheid zum Ausstieg getroffen haben, darf man zurecht eine Kurzschlusshandlung vorwerfen. Dieser Meinung ist auch Rolf Soiron, Verwaltungsratspräsident von Holcim und Lonza, ein erfahrener Wirtschaftskapitän. Er nennt den bundesrätlichen Ausstiegsplan als verwegen und nicht nachhaltig, weil Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit sträflich vernachlässigt werden.

Bevor Frau Sommaruga den Männern mangelnde Lösungsorientierung vorwirft, sollte sie zuerst mit dem Besen vor der eigenen Türe wischen. Sie hat genügend Probleme mit dem ungelösten Asylchaos, hinterlassen von ihrer Vorgängerin BDP-Bundesrätin Widmer – Schlumpf. Diese Probleme, wie z.B. die verschlampten Rückführungen von Asylbewerbern sollte Frau Bundesrätin Sommaruga nun endlich lösen und nicht immer nur schönreden. Unter der Leitung eines Mannes, alt Bundesrat Christoph Blocher wurden seinerzeit die Probleme im Asylbereich nicht schöngeredet, sondern nachweislichen Lösungen zugeführt. Einen EU-Beitritt als  vermeintliche Lösung für die widerspenstigen Schweizer verfolgt auch SP-Bundesrätin Calmy-Rey, obwohl der Mehrheit des Schweizer Volkes ein EU-Beitritt bisher widerstrebt.

So dürfe die Schweiz kein  " Asterix-Dorf "  werden, meinte sie kürzlich in einem Interview mit dem Tagesanzeiger und spricht neutralitätswidrig gleich auch noch im Namen der EU: „Dieser Herr Ghadafi hat gemeint, der könne es mit der Schweiz und mit der EU aufnehmen. Er hat sich schwer getäuscht.“ Damit provoziert sie den noch nicht verhafteten Ghadafi sehr schwer. Sie riskiert damit, dass die Schweiz erneut ins Visier von Terroranschlägen durch den Ghadafi-Clan geraten könnte. Zusammen mit der ehemaligen Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, alt  Nationalrätin Barbara Häring-Binder  (SP)  – auch Initiantin der unseligen Fristenlösung  (Abtreibungsgesetz)  – sind die vier Bundesrätinnen zudem mitverantwortlich für das bestehende Sicherheitsproblem der Schweiz. Sie verfechten einen  Abbau der Milizarmee auf die sicherheitspolitisch unverantwortliche Grösse von 80‘000 Armeeangehörigen. Wer schafft nun also Lösungen und wer Probleme?

Ernst J. Merz, Unterägeri
7. September 2011