Cobra – bitte melden – verstanden – Cobra bitte übernehmen Sie!

Die Wahlen „14“ sind nun für die Zuger Regierung auch abgehackt, alle Einsprachen erledigt. Es waren erwartungsgemäss nur Bestätigungswahlen – alle bisherigen Regierungsratsmitglieder, wurden noch klarer als im 1. Anlauf bestätigt. Ein glasklares Bekenntnis der Wählerschaft zu einer „zugerischen Konkordanz“ und Konstanz, zur gemeinsamen gedeihlichen Weiterarbeit des bisherigen  Kollegiums. Das ist letztlich die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Zuger Regierung in den letzten Monaten mehrfach eine fragwürdige und schlechte Falle abgegeben hat. Zuviele Peinlichkeiten und Ungeschicklichkeiten aller Art haben verunsichert, haben leider Vertrauen gekostet und lassen tief blicken. Unverdiente Kritik – möglich aber im langjährigen Vergleich ist auffällig viel unglücklich gelaufen. Tempi passati!

Was ist jetzt zu tun – was tut jetzt Not? Die Regierung muss im Interesse des Kantons Zug und nicht zuletzt unter Druck der finanziellen Realitäten über ihre eigenen  Bücher. Gefordert sind zunächst der oberste Chef, der designierte neue Landammann Regierungsrat Heinz Tännler und alle Mitglieder der Exekutive. Cobra bitte übernehmen Sie – jetzt! Gefordert ist eine selbst moderierte Regierungsreform, ein selbstkritisches Hinterfragen der Direktionen, ihrer Aemter und ihrer Organsiation. Je schneller die Regierung  dies im eigenen Interesse angeht, desto besser für sie selbst, für uns alle. Neue Besen kehren eben besser.

Wenn Finanzdirektor Peter Hegglin für die CVP nächstes Jahr für den Ständerat kandidieren will, muss er dies im Gesamtinteresse aller raschmöglichst offenlegen. Sollte der Menzinger wirklich zur Wahl in den Ständerat antreten, dann muss sich die Zuger Regierung heute entsprechend darauf anstellen können. Im Zeichen der gegebenen finanziellen Situation müssen andere im Sinne der Kontinuität einige oder alle seine Dossiers vorher übernehmen. Alleine das IT-Dossier AIO ist eine immense Herausforderung. Aufgrund verschiedener Umstände sind unsere Zahlen innert weniger Monate dramatisch in den tiefroten Bereich abgerutscht.  Die Ursachen dafür sind zwar bekannt – aber ein budgetiertes CHF 140 Mio. Defizit für 2015, knapp 10% des Haushaltes sind auch für den Kanton Zug eine Mega-Herausforderung.  Die ungemütliche Situation ist nicht Hegglins Verschulden – aber seine naturgemäss präsidiale Solidarität mit Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf und den anderen kantonalen (Nehmer-) Finanzdirektoren sind für Zug per se grottenschlecht, vom Zeitaufwand ganz zu schweigen. Sollte Hegglin im Interesse unseres Kantons auf eine Wahl nach Bern verzichten, dann hat die CVP mit Dr. Gerhard Pfister einen sehr guten arenatauglichen Ständeratskandidaten bereit. Priorität muss für alle unsere Regierungsräte die gemeinsame Arbeit für unseren Kanton haben. Dafür haben wir sie gewählt, dafür sind sie bezahlt. Wer in Bern oben in National-oder Ständerat mitdiskutieren möchte kann nicht gleichzeitig in Zug den Musikton angeben. Persönliche Ambitionen haben hinter dem Gemeinwohl anzutreten. Knochenhart Arbeit ruft hier!

Konkret heisst das aus meiner Sicht: Die Regierung muss heute schon über die Bücher, wer welche Direktion in den nächsten Jahren führen soll. Umstrukturierungen sind unumgänglich. Auf Sentimentalitäten kann in der heutigen Situation nicht (mehr) Rücksicht genommen werden. Unsere besten Regierungsräte müssen die schwierigsten Dossiers analysieren, anpacken und lösen. Die Bürgerlichen im Kantonsrat müssen sich zusammenraufen – die SVP-Fraktion, zweitstärkste politische Kraft im Kanton ist gefordert und bereit ihren Teil beizutragen. Die heutige Verteilung der Direktionen entspricht, die letzte Legislatur hat es gezeigt nicht den unterschiedlichen Fähigkeiten der soeben bestätigten Regierungsräte.  Ist das provokativ?  Nein, ich spreche nur aus, was alle Kantonsräte über alle Parteigrenzen hinweg ehrlicherweise längst wissen und spüren. Oder anders ausgedrückt: Was die Wähler meinen, (persönliche Wahlresultate) und was die Realitäten sind – sind zwei sehr verschiedene paar Stiefel. Nach den Wahlen können wir uns keine opportunistischen Halbheiten mehr leisten. Verstanden – Cobra – bitte übernehmen Sie!

Philip C. Brunner
Kantonsrat, Zug