SVP Kanton Zug
Der wohlgenährte städtische Obelix und die spinnenden Politiker
Die spinnen die Römer, sagten Asterix und Obelix jeweils. Vielleicht hatten sie damals Recht, denn das römische Reich hat sich ja dann auch selbst abgeschafft. Ich persönlich denke manchmal, die spinnen, die Stadtzuger Politiker. Wieso? Nach Jahren harten Kampfes für gesunde Stadtfinanzen steigen nun wieder die Begehrlichkeiten und man versucht scheibchenweise wieder die einigermassen schlanke Stadt zu mästen. Vor allem das Bildungsdepartement, spielt hier die Rolle des dicken Obelix der städtischen Departemente, das jährlich massive Kostensteigerungen produziert, die nicht im Verhältnis zum Schülerzahlenwachstum und zur Qualitätssicherung im Bildungswesen stehen. Doch wer sagt, dass er den wohlgenährten Obelix fit machen will, damit er flink und agil wird, wie sein kleiner Freund, der erntet Spott in der Zuger Politik und den wohlbekannten Satz „An der Bildung, unserer einzigen Ressource, spart man nicht“.
Dass viele Sachen, die ins Geld gehen, unnütz sind und keinen Qualitätseinfluss auf die Bildung haben, wird verschwiegen. Konsumiert der Schüler bessere Bildung, weil sein Lehrer leistungsunabhängige und automatische Lohnerhöhung jährlich erhält? Ich denke nicht, kosten tut es aber wahnsinnig viel, der Kantonsrat könnte das ändern. Ein städtisches Beispiel ist der separate Personaldienst im Bildungsdepartement, den sich die Stadtschulen leisten nebst dem regulären zentralen Personaldienst der Stadtverwaltung. Ein Obelix im Obelix-Departement ist jedoch die Abteilung Kind Jugend und Familie, die mit ihren rund 9 Mio. im Budget bereits auf die Hälfte der Kosten des ganzen Baudepartementes angestiegen ist. Ich bin dezidiert der Auffassung, dass Kinderbetreuung keine Staatsaufgabe ist. Denn, wenn wie hier eine grosse Nachfrage besteht, ist es attraktiv ein Angebot zu erstellen, der Markt würde sich also selbst regulieren, wenn die Stadt mit hohen Subventionen nicht den Markt verzerren würde.
Leider will die Stadtverwaltung auch hier weiterschreiten und mit den Betreuungsgutscheinen, die eingeführt werden sollen, ein weiteres riesiges Kostenwachstum ohne Mehrwert für die grösste Mehrheit der Steuerzahler von rund 1.7 Mio. generieren. Eine anschliessende Kostenkontrolle würde es nicht mehr geben, die Subventionen wären dann nämlich von der Nachfrage abhängig und kämen einem schwarzen Loch gleich, welches unnötig rote Zahlen produzieren wird. Dabei ist interessant zu sehen, dass die Stadtzuger Politik sich ziemlich nicht um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie schert, sondern Krippenplätze für alle nach Lust und Laune anbieten will. Warum aber sollte jemand einen Krippenplatz erhalten, für einen Tag wo er/sie gar nicht arbeitet und dies noch mit städtischer Subvention?
Die erwerbstätige Mutter, die keinen Platz bekommt, weil eine andere Mutter lieber ihre Freizeit geniesst, während das Kind in der subventionierten Krippe spielt, freut sich sicherlich. Warum sind subventionierte Plätze nicht primär den Arbeitstätigen vorbehalten, damit man der Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch wirklich gerecht wird? Darum gab die SVP Fraktion im GGR einen Vorstoss ein, der die Vergabe der Krippenplätze an eine Erwerbstätigkeit binden wollte. Das heisst, wer nicht arbeitet, bekommt auch keinen subventionierten Krippenplatz. Der Grosse Gemeinderat lehnte dieses Vorhaben ab und will weiterhin, dass rund 30% der Plätze (so hoch ist der angenommene Anteil jener, die subventionierte Krippenplätze in Anspruch nehmen und nicht arbeiten) weiterhin einfach so vergeben werden. Golfen und das Kind subventioniert in die Krippe stecken? Die spinnen die Zuger Politiker.
Gregor R. Bruhin, Gemeinderat und Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, Zug
