Mitmachen
Artikel

Menu 1 oder à la carte

Gegen die Selbstbestimmungsinitiative wird grobes Geschütz aufgefahren. Die sogenannte Zivilgesellschaft warnt paradoxerweise gar vor einem Angriff auf die Demokratie, auch seien die Menschenrechte in Gefahr, Diskriminierung, Rechtsunsicherheit, ja sogar Arbeitsplatzverlust und der wirtschaftliche Niedergang würden die Folgen sein.

Die Schweiz hat eine Jahrhunderte alte, gefestigte Demokratie mit einer vom Stimmvolk legitimierten Bundesverfassung und funktionierenden Gerichtsbarkeiten. Die elementaren Menschenrechte sind in unserer Verfassung niedergeschrieben und Minderheiten kommen in unserer Demokratie weiss Gott nicht zu kurz – allein schon könnte die viersprachige Schweiz gar nicht existieren ohne Rücksichtnahme auf Minderheiten.

Auch hält sich die Schweiz zuverlässig wie kaum ein anderes Land an internationale Verträge. All dies ist zustande gekommen durch Volksabstimmungen und hat in unserem Land zu einem unvergleichbar hohen Grad an Freiheit und Wohlstand geführt. Unsere Angelegenheiten können wir selber regeln und brauchen keine Abklärung durch ausländische Gerichte.

Das in der Tendenz immer stärker aufkommende internationale, übergeordnete Recht, geschaffen von Gremien wie z.B. die OECD, EU, UN usw., soll bei uns weder dynamisch noch automatisch umgesetzt werden. Bei uns fällt das Stimmvolk die Entscheide. Denn die Bürger der Schweiz tragen auch die Konsequenzen. Kein anderes Land stellt internationale oder fremde Interessensbekundungen direkt über eigenes Recht.

Übrigens, Grossbritannien – auch eine gefestigte Demokratie – will sich von der Menschenrechtskonvention (EMRK) abkoppeln, sollte Strassburg den britischen Gerichten nicht mehr vollumfängliche Kompetenzen zugestehen. Denn wenn ausländische Gerichte oder andere Stellen über die eigene Verfassung gestellt werden, wird die Demokratie und Selbstbestimmung zur Farce.

Nicht mehr das Volksmehr gilt es dann zu gewinnen, sondern durch Lobbying oder unter Beihilfe anderer Mittel die Gunst von Funktionären oder Technokraten. Wenige bestimmen dann über viele, die Konsequenzen tragen wir weiter und natürlich bezahlen wir auch die Rechnung. Die alten Eidgenossen würden sich um Grab umdrehen. Was für klein Hans gelten soll, nämlich schon möglichst früh selbst entscheiden zu können, soll für den Stimmbürger nicht mehr gelten.

Mit einem JA zur Selbstbestimmungsinitiative wird sichergestellt, dass die Schweiz ihre einzigartige Erfolgsgeschichte fortschreiben kann. Damit wir als Schweiz sagen können, was auf den Tisch kommt und wir nicht die Suppe anderer auslöffeln müssen.

Thomas Dubach, Zug

Artikel teilen
Kategorien
#svp zug
weiterlesen
Website SVP Schweiz
Kontakt
SVP Schweizerische Volkspartei Kanton Zug, Postfach, 6302 Zug
Telefon
079 680 17 44
E-Mail
Social Media
Besuchen Sie uns bei:

Diese Seite per E-Mail weiterempfehlen


Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden