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Die Wirklichkeit und die medialen Phantasien

In letzter Zeit erhält man aufgrund von Leserbriefen und einseitigen Medienberichtenden den falschen Eindruck auch die Stadt sei zunehmend herzlos, unsozial, ja kalt geworden. Es wird zu Unrecht kolportiert, man spare beim Rohstoff Bildung und in den sozialen Bereichen. Es sei auszugsweise zusammengestellt, was die Steuerzahler für den Sozial- und Bildungsbereich der Stadt tragen: 
Bildung: Die Stadt Zug gibt dieses Jahr Brutto über CHF 66,0 Mio. im Bereich Bildung/Kinder/Jugend/Familie aus. Dafür entlastet uns der Kanton Zug auf der Einnahmeseite mit CHF 24,5 Mio. Die budgetierten Steuereinnahmen aller natürlichen Personen, sind mit  CHF 105,0 Mio. budgetiert. Die netto verbleibenden Bildungskosten CHF 41,5 Mio. sind eindrücklicher Anteil für unsere städtischen Schüler (dies wohlgemerkt ohne alle kantonalen Schulen oder das GIBZ). In diesen Beträgen inbegriffen sind CHF 9,7 Mio. für den in den letzten zehn Jahren stark ausgebauten Bereich Kind/Jugend/Familie (KJF) inkludiert auch die heutigen CHF 3,3 Mio. für subventionierte Kindertagesstätten. Alleine dort hat der GGR eine Kostensteigerung um 10% bewilligt. Im Bildungsdept. sind dieses Jahr 352,6 Stellen geplant, davon alleine 39 Verwaltungsstellen des Bildungsbereichs. Für das Jahr 2016 wurden im Bildungsdept. neu 3,6 Stellen geschaffen. In der gesamten restlichen Stadtverwaltung (ohne Alterszentren) arbeiten heute 211.6 Stelleninhaber (ink. Werkhof) – über 60% aller städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern arbeiten für  rund  2‘300 Schüler – das entspricht überschlagsmässig einem gewaltigen Bruttobildungsbeitrag pro Schulkind, den jeder Steuerzahler buckelt. Fazit: Von einem Abbau bei den Bildungskosten in der Stadt Zug kann nicht die Rede sein, im Gegenteil, sie steigen unter unter linkem oder rechte Stadtrat gleichermassen stetig an, begründet wir dies mit den steigenden Anzahl an schulpflichtigen Kindern. Nur sie stiegen selbst an, als die Schülerzahlen jahrelang rückläufig waren. Die Bildungschefin jammert regelmässig um mehr Mittel meist erfolgreich, die Diskussionen um mehr Kitas hat gerade erst begonnen.
Laufende Soziale Kosten: Allein für die gesetzliche Sozialhilfe (z.B. für ausgesteuerte Arbeitslose) hat die Stadt dieses Jahr CHF 7,4 Mio. budgetiert. Unter dem Titel Alter und Gesundheit sind es weitere CHF 14,0 Mio. Die weitgehend gesetzlich gebundenen Ausgaben von rund CHF 28 Mio. in diesem Bereich ebenfalls steigen rasch an, vorallem aufgrund den demographischen Entwicklungen. 
Solidarität mit Dritten: Der Vollständigkeit halber sei noch kurz erwähnt, dass dieses Jahr CHF 55,2, nächstes Jahr bereits wieder rund CHF 62 Mio. oder mehr – für ZFA und NFA bereitgestellt werden müssen. Auch im Vergleich zu den eigenen Steuer-Einnahmen bei den juristischen Personen von rund CHF 77,6 Mio. ein happiger Brocken.
Tatsache ist, dass Bildung, Soziales und Solidarität mit Kanton und Nehmergemeinden die Stadt Zug jährlich Summen in der Grössenordnung von gegen CHF 156 Mio. betragen. Die direkten Steuereinnahmen aller natürlichen und juristischen Personen sind mit CHF 182,5 Mio. budgetiert. Wer die aus den auszugsweise erwähnten drei Bereichen abzuleitenden zukünftigen finanziellen Herausforderungen verstanden hat, stellt sich einer weiteren sozial verträglichen sinnvollen Effizienzsteigerung bei der Stadtverwaltung nicht in den Weg und lehnt die beiden irreführenden städtischen Initiativen ab. Diese suggerieren dem durch die Sparanstrengungen verunsicherten Stimmbürger massive Probleme, wo gar keine sind – im Gegenteil – die einmalige Chance zur Zentralisierung und Reorganisation muss genutzt werden, damit wir in Bildung und sozialen Bereichen das heutige Qualitätsniveau und Kostenniveau soweit möglich beibehalten können.
Philip C. Brunner
Präsident GPK Stadt Zug
Kantonsrat

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