Ein Sozialinspektor für Zug ?

Emmen hat sie. Olten und Grenchen auch . Seit September 06 will sie auch Zürich. Die Rede ist von Sozialinspektoren. Emmen ist von der Stadtgrösse her (27’000 Einwohner) in etwa mit Zug vergleichbar. Seit anfangs 2005 werden dort Kontrollen durchgeführt. Diese haben gezeigt, dass es Missbräuche gibt.
Wodurch können Missbräuche aber überhaupt geschehen? Möglichkeiten gibt es deren viele. Durch falsche Angaben zur Anzahl der im gleichen Haushalt wohnhaften Personen, Verschweigen einer eheähnlichen Gemeinschaft, Verschweigen von Vermögenswerten wie Erbschaft, Lebensversicherung usw. oder durch falsche Angaben zu den Einkommensverhältnissen, durch das Verschweigen von Einkommensquellen – sprich Schwarzarbeit.

Dass die Stadt Zug Missbrauch nicht länger tolerieren will, hat sich bei der Abstimmung vom 24. Sept. 06 gezeigt. Über 70%  haben dem Asyl- und Ausländergesetz zugestimmt. Ein klares Zeichen.
Die Einführung eines Sozialinspektors in Zug könnte ein weiteres Zeichen setzen. Denn jeder Missbrauch kostet die Stadt Zug  Geld. Wie schnell dies in eine sechsstellige Zahl geht, zeigt der Stadtratsbericht von Winterthur vom 10. Mai 2006. Im Jahre 2004 wurden 33 Missbrauchsfälle mit einer Deliktsumme von CHF 541’029.- aufgedeckt. 2005 waren es 44 Fälle bei einer Deliktsumme von CHF 407’341.-.
Über die Dunkelziffer konnte keine Auskunft gegeben werden.

Der Sozialinspektor ist kein Allheilmittel, sondern ein zusätzliches Instrument zur Verhinderung von Sozialhilfemissbrauch. Es kann durchaus eine Möglichkeit sein, um schwarze Schafe konsequenter und nachhaltiger zu ahnden und damit die überwiegende Mehrheit der Sozialhilfebezüger vom Missbrauchs- und Schmarotzervorwurf zu entlasten.

Jürg Messmer
SVP Stadt Zug, Mitglied GGR