SVP Kanton Zug
Ein Virus als “Augenöffner und Wachrüttler”
Die europäische Solidarität wird immer grossgeschrieben. Die Schweiz als weltoffenes Land mitten drin. Offene Grenzen, masslose Zuwanderung, offener Handel, nötige und unnötige internationale Abkommen, ja gar ein Bundesgericht, welches internationales Recht über unser eigenes Recht stellt.
Der Wohlstand hat schwer verdauliche Blüten hervorgebracht. Dies wird uns aktuell vor Augen geführt. Der Bund und das Parlament haben die Warnungen und Vorschläge der SVP zur Bekämpfung des Virus in den Wind geschlagen. Einzelne SVP-Exponenten wurden gar belächelt. Es geht hier aber nicht darum, dass der Bund die Grenze viel zu spät geschlossen- und wirksame Massnahmen eingeleitet hat. Es geht darum zu zeigen, dass die sogenannte europäische Solidarität nur so lange funktioniert, wie diejenigen Staaten, welche den grössten Einfluss haben, davon profitieren.
Plötzlich werden von unseren Deutschen Freunden Lieferungen von Schutzmasken in die Schweiz gestoppt und später erschwert. Plötzlich werden die Grenzen zur Schweiz geschlossen, wo doch immer darauf bestanden wurde, diese zu öffnen. Wir tun gut daran endlich zu erwachen und nicht blindlings auf die europäische Solidarität und die internationalen Rechte zu vertrauen. Jetzt ist es ein Virus, was kommt als nächstes?
Wegen des billigen Kohle- und Atomstroms aus Deutschland und Frankreich gehen unsere Wasserkraftwerke beinahe Pleite. Es wäre dumm von uns darauf zu vertrauen, dass uns Deutschland und Frankreich bei einem europäischen Energiemangel mit Strom versorgen würden. Die aktuelle Lage zeigt nur zu deutlich, in schweren Zeiten ist sich jeder selbst der Nächste. Wir müssen für unsere Familien und für unsere Gesellschaft einstehen, auf unsere Gesetze, die unseren lokalen Gegebenheiten angepasst sind, vertrauen.
Die Zuwanderung mit der Annahme der Begrenzungsinitiative wieder selber steuern und uns nicht einem europäischen Gesetzesmonster namens Rahmenvertrag unterwerfen.
Thomas Werner, Unterägeri
