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Erstaunliche Doppelkandidatur

GLP-Mitglied Franz Müller kandidiert am 19. August 2018 für das Amt als stellvertretender Friedensrichter der Gemeinde Oberägeri. Der gleiche Franz Müller kandidiert im kommenden Oktober auch für den Kantonsrat.

Was nun? Eine Doppelkandidatur würde insofern erstaunen, weil die Ämter Friedensrichter und Kantonsrat gemäss § 66 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes miteinander unvereinbar sind.

Würde Franz Müller in beide Ämter gewählt, müsste er auf eines von Gesetzes wegen verzichten. Im Falle eines Verzichts auf das Friedensrichteramt müssten erneut Ersatzwahlen angesetzt werden. Dies macht meines Erachtens keinen Sinn. Im Friedensrichteramt, welches als vermittelnde und schlichtende Stelle massgeblich zur Entlastung der kantonalen Gerichte beiträgt, braucht es Kontinuität.

Ich jedenfalls wähle am 19. August 2018 Claudio Granja ins Friedensrichteramt. Als Polizist ist sich Claudio Granja gewohnt, bei Konflikten zu vermitteln, Umsicht walten zu lassen und einen kühlen Kopf zu bewahren. Ebenso bietet Claudio Granja Gewähr für Kontinuität im Friedensrichteramt.

Sandro Murer, SVP Präsident, Oberägeri

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