Es ist kein Wunder, dass es nicht funktioniert hat

2006 erschien ein Buch mit dem Titel „Es ist ein Wunder, dass es funktioniert hat“. Das Buch feierte den damaligen Ständeratskandidaten Hanspeter Uster, welcher zuvor 16 Jahre lang scheinbar erfolgreich als Regierungsrat gewirkt hatte. 1990 wurde die Wahl von Uster in den Regierungsrat schweizweit beachtet, weil sie wegen dem Listenproporz nur im Kanton Zug möglich schien. Nirgendwo sonst schien es denkbar, dass ein Vertreter der Sozialistisch-Grünen Alternative (SGA), vormals Revolutionäre Marxistische Liga, dass ein ehemaliger Häuserbesetzer und GsoA-Aktivist in die Regierung gewählt werden könnte. Nach der überraschenden Wahl machte man sich nicht so sehr Sorgen, dass Uster den Anforderungen fachlich nicht gewachsen sein würde. Die Frage war vielmehr, wie er als Regierungsrat mit seiner sozialistischen Ideologie umgehen wird. Man entzog Uster vorsorglich das Amt für Militär, die anderen Bereiche der Sicherheitsdirektion schienen mit seinen extremen Ansichten vereinbar.

Wie sieht nun aber die alternative Ideologie im Bereich des Rechtsstaates und des Strafvollzuges aus? Erstens: Vor wenigen Wochen sind Demonstranten in eine kantonale Liegenschaft eingebrochen und haben dieses für eine Party besetzt. Die Zuger Regierung hat Strafanzeige eingereicht. Die Alternativen des Kantons Zug solidarisierten sich mit den Hausbesetzern. Zweitens: Die alternative Regierungsrätin Manuela Weichelt hat vor einem halben Jahr den ehemaligen Jesuitenpater Lukas Niederberger zum interimistischen Leiter der Abteilung Asylfürsorge gemacht. Niederberger wurde bekannt, weil er über Jahre hinweg einen abgelehnten Asylbewerber vor den Behörden versteckt hielt und so den Vollzug des Ausschaffungsbescheides vereitelte. Drittens: Immer wieder relativieren die alternativen Ideologen die Verantwortung von Kriminellen für ihre eigenen Taten mit deren sozialer Herkunft. Ihnen zufolge kann die Kriminalität effektiver mit Sozialhilfe als mit Strafvollzug bekämpft werden.

Uster hat über 16 lange Jahre hinweg einem Leiter des Amts für Straf- und Massnahmenvollzug die Treue gehalten, der sich laut Untersuchungsbericht „eher als Sozialtherapeut denn als Strafvollzugsbeamter“ aufgeführt hat – mit der Folge, dass bei mehr als 10% der Fälle die rechtskräftigen Strafen und Massnahmen nicht vollzogen wurden. Zufall? Die ganze Geschichte lässt nur einen Schluss zu: Es ist kein Wunder, dass es nicht funktioniert hat.

Stephan Schleiss, Steinhausen
Präsident SVP Kanton Zug
Kantonsrat
18. Mai 2008