SVP Kanton Zug
EU-Turbo Deiss als Heilsbringer
Gottseidank weist uns die Lichtgestalt Joseph Deiss am düsteren Schweizer EU-Sternenhimmel den richtigen „Königsweg“! Der ex-Aussenminister möchte „lieber mit am Tisch sitzen und entscheiden, als bloss nachziehen“. Wie so oft bei Magistratspersonen verschweigt er dabei das Wesentlichste: Die Schweiz wird lediglich am EU-Katzentischchen Platz nehmen dürfen, weit entfernt vom Champagner-bestückten Tisch der Entscheidungsträger, aber immerhin, auch die Katzen bekommen hin und wieder ein paar Brocken ab.
Um auch seinen Freund Thomas Cottier, Prof. em am Europainstitut Bern und seine dortige Studienabgängerin Christa Markwalder auf den Boden der Realität zurückzuholen, hier ein Zitat des Liberalen Instituts Zürich (Pierre Bessard): „Im Rahmen der direkten Demokratie bliebe uns bei einem EU-Beitritt die Mitwirkung bei der europäischen Gesetzgebung. Angesichts der Kleinheit unseres Landes wäre unsere Vertretung so minim, dass sie praktisch keinen Einfluss ausüben könnte. Bei Rahmenabkommen gibt es keine effektive Mitbestimmung der Schweiz. In Ministerrat, Kommission und europäischem Parlament hätten wir eine Minderheit von 2.5 – 3.5 %. Das wären 16 von 750 Parlamentssitzen, ohne Gewähr eines Vertreters in der Kommission.
Im Betrieb der EU führt das zu null Einfluss. Die Vision beim Aufbau Europas oder „Aktivmitglied in der EU“ wird bei unserer minimalen Vertretung eine Illusion bleiben, ebenso die Meinung, man werde in der EU den „weisen“ Beiträgen der Schweiz eine höhere Bedeutung beimessen. Wer dort regiert, sind die Grossmächte Deutschland und Frankreich. Auf vielen wichtigen Gebieten würde die Demokratie abgeschafft.
Die Vertretung der Schweiz wäre so unbedeutend, dass sie praktisch kein Gewicht hätte.“ Nichtsdestoweniger würden wir hinter Deutschland zum zweitgrössten Nettozahler. Die EU braucht nach dem Austritt Grossbritanniens dringend eine neue „Hochleistungs-Milchkuh“, vor allem das hoffnungslos überschuldete Frankreich. aber auch Italien benötigen baldige massive Geldpritzen! Daher das Beharren der EU auf der Akzeptanz der Unionsbürger-Richtlinie durch die Schweiz. Sie würde unsere Sozialwerke in kürzester Zeit in den Ruin treiben!
Wie einfühlsam unser ex-Aussenminister die Gepflogenheiten und Gebräuche fremder Länder und Kontinente zu eigen macht, illustriert ein bezeichnendes Beispiel: Bei einem Japan-Besuch drängte sich seine Frau plötzlich vor und verküsste spontan die japanische Kaiserin, wie das im Kt. Fribourg wohl so üblich ist. Das war unerhört! Die Japaner waren zutiefst geschockt! Aber die japanische Höflichkeit gebot es zu schweigen. Es war nicht der einzige Patzer während seiner Zeit als Aussenminister.
Aber, wie man so sieht, kann er auch heute noch nicht schweigen. Selbstverständlich hat auch er das Recht auf freie Meinungsäusserung, aber ein paar seiner Parteikollegen dürften wohl rote Köpfe bekommen. Ob vor Wut oder Scham, bleibe dahingestellt.
Robert Nieth, Walchwil
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