Freizügigkeit löst Kostenproblem nicht

„Stein um Stein baut Lego ab“ – Kommentar von Gabrielle Keller, Neue Zuger Zeitung vom 1. September 2005

Tatsächlich ist es für die Kantone Luzern und Zug sowie für die betroffenen MitarbeiterInnen ein harter Schlag, wenn bei Lego total 307 Stellen gestrichen und die Standorte Willisau, Steinhausen und Baar aufgegeben werden. Insofern stimme ich den Überlegungen von Frau Keller zu. Beim besten Willen kann ich aber ihren Schlusssatz, „denn ohne Personenfreizügigkeit riskieren wir, dass noch viele Firmen ihre Produktionsstandorte in Oststaaten verlagern“, nicht nachvollziehen.

Einen positiven Zusammenhang zwischen der Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die Oststaaten und dem Erhalt von Produktionsstätten in der Schweiz herzustellen, empfinde ich als reichlich kühn. Wo bleibt denn der Nutzen für das Gemeinwesen und die Arbeit nehmenden Einheimischen, wenn Arbeitsplätze in der Schweiz mit zu günstigeren Konditionen arbeitenden Arbeitnehmern aus den Oststaaten belegt werden? Für die Wirtschaft senken sich so zwar die Produktionskosten und vielleicht – eine Garantie wird es nie geben – können Produktionsstätten in der Schweiz erhalten bleiben. Für das Gemeinwesen aber wird parallel dazu die Belastung (Arbeitslosengelder und Sozialhilfe für arbeitslose Einheimische) wesentlich zunehmen, was im Endeffekt die gleiche Situation provoziert, wie wir sie bereits heute kennen.

Die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die Oststaaten vermag vielleicht die Personalkosten zu senken, tut dies aber auf dem Buckel des Einheimischen.

Es erscheint mir viel wichtiger, gute Rahmenbedingungen zu schaffen, die darauf abzielen, generell die Produktionskosten für Unternehmungen am Standort Schweiz zu senken, damit weitere Fixkosten so tief wie möglich gehalten werden und einheimische ArbeitnehmerInnen von dieser Situation profitieren können. Dafür setzte ich mich weiter ein!

Manuel Aeschbacher, Kantonsrat SVP Cham, Cham-Hagendorn

Hagendorn, 2. September 2005