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Hat «Der seltsamste Wahlkampf von Zürich» etwas mit den in Fahrt kommenden Wahlen im Kanton Zug zu tun?

Es gibt immer wieder sachliche Koalitionen über die verschiedensten Parteigrenzen hinweg. Dies ist legitim und auch gut so.

«Streitereien, politische Überläufer, Skandale und die wohl ungewöhnlichste Koalition weit und breit prägen den Opfiker Wahlkampf 2018 (ZH). Was ist los in der Glatttaler Gemeinde?», titelte die «Neue Zürcher Zeitung» am 3. April 2018. Wer den Artikel liest, staunt. In Opfikon haben die die beiden Parteien SVP und SP ein Positionspapier verfasst, auf dem der SVP-Slogan auf einzigartige Weise mit dem der SP verschmilzt: «Schweizer Qualität – für alle statt für wenige!».

Ausgegangen ist die «unheilige Allianz» von einem gemeinsamen Interesse: «Der Deutschunterricht muss in Opfikon dringend gefördert werden.» Die beiden Polparteien SP und SVP standen alleine gegen eine breite Mitte-Koalition da und schlossen sich wegen eines gemeinsamen partikulären Interesses zusammen.

Als Kantonsrat mit mittlerweile langjähriger Erfahrung habe ich 2018 beobachten können, wie verschiedene Mitglieder unseres Parlaments mit Motionen, Postulaten und Interpellationen für die in Fahrt kommenden Wahlen Position beziehen. Dabei gibt es immer wieder sachliche Koalitionen über die verschiedensten Parteigrenzen hinweg. Dies ist legitim und auch gut so. Ist es aber auch ein Grund, mit einem gemeinsamen Positionspapier aufzutreten? Ich meine klar: Nein. Wenn sich Exponenten verschiedener Parteien in einer Sachfrage einig sind, heisst dies noch lange nicht, dass sie grundlegend die gleiche Position vertreten. Persönlich halte ich ein Positionspapier, wie im Opfiker Wahlkampf vorgeführt, für gefährliche Wahlkampftaktik. Sie tut, als ob die SVP nicht grundlegend andere Positionen vertreten würde als die SP.

Die Wählerinnen und Wähler haben das Recht zu wissen, für welche grundlegenden Positionen die Personen einstehen, die sie wählen. Eine Position ist der Kern jeder Partei, Koalitionen in Einzelfragen sind Beilagen.

Kantonsrat Beat Sieber, Cham

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