In linken Fängen

Diese Geschichte beginnt am 21. Oktober. Die CVP feiert ihre Stagnation in höchsten Tönen. Seit langem das erste Mal nicht bei den Verlierern zu sein, erweckt in ihr die Lust zur Macht. Doch halt! Mit wem schmiedet man Gemeinsamkeiten? Wo fühlt man sich denn hingezogen? Und nun geschieht da etwas, das man sich nie träumen liesse. Sie kehrt der bürgerlichen Politik den Rücken. Was sich schon im Entschluss manifestierte, dem Bürgerblock bei den letzten Wahlen im Kanton Zug eine Absage zu erteilen. Ja vielleicht gewollt, erreichte sie damit die Wiederwahl von Josef Lang?

Das Ganze hat System. Auch im Bundesparlament verbrüdert man sich flugs mit Grün um den Weg zur linken Vollkommenheit zu sichern. Und nun ist es vollzogen. In unübersehbarer Unterwürfigkeit lässt sich die CVP von SP bis hin zum Kommunisten Zisyadis instrumentalisieren. Gemeinsam wird die Abwahl von Christoph Blocher vorbereitet, gemeinsam wird eine Kandidatin aufgebaut und gemeinsam feiern SP, Grüne und die CVP ihren grossen Sieg – die Abwahl des leistungsfähigsten Bundesrates.

Was fühlen wohl die echten Christlich-demokratischen Parteigänger? Schwer zu erraten. Der CVP Zug laufen, noch kaum ist der Tag der Abwahl erwacht, Mitglieder davon. Die SVP hingegen, die grosse Verliererin der Bundesratswahlen wird überhäuft von Neueintritten. Und die Medien? Die feiern mit, sie freut der Schulterschluss der linken Allianz.
Es ist zu akzeptieren, die linke Mehrheit in unserem Parlament hat entschieden. Dies entspricht zwar nicht dem Volkswillen aber der linken Mehrheit, zusammengesetzt aus CVP, SP und den Grünen.

Was ist zu tun? Mit seriöser harter Arbeit werden wir für unsere Selbständigkeit, für unsere Neutralität kämpfen müssen. Ein steiniger Weg ist nun zu gehen. Wir werden nicht daran vorbeikommen mit einem stärkeren Wähleranteil die Geschicke unseres Kantons, unseres Landes und unserer Gesellschaft besser mitprägen zu können. Damit können solchen Fehlentwicklungen Einhalt geboten werden. Christoph Blocher hatte die Kraft, Missstände in der Asyl- und Ausländerpolitik zu verändern. Er hatte die Kraft,  Missstände im Sozialbereich zu nennen und er hatte die Kraft, Missstände bis zur höchsten Anwaltschaft zu entfernen. Schade, dass wir diesen Weg nun in der Opposition weiter zu gehen haben. Er ist beschwerlicher, aber nicht minder erfolgversprechend.

Marcel Scherer, Hünenberg
Nationalrat SVP
19. Dezember 2007