SVP Kanton Zug
Jahresrückblick 2021 der SVP Kanton Zug
Das Jahr 2021 war ein politisch spannendes Jahr. Es standen wichtige, wegweisende politische Entscheidungen an. Gesellschaftlich blicken wir erneut auf ein sehr bewegtes Jahr voller Herausforderungen zurück. Wir haben es leider noch nicht geschafft, einen vernünftigen Umgang mit- und einen erfolgversprechenden Weg aus der Corona-Krise zu finden.
Die SVP durfte im Jahre 2021 wichtige Erfolge feiern. So wurde die Volksinitiative “Ja zum Verhüllungsverbot” dank der konsequenten Unterstützung der SVP angenommen. Die Bevölkerung der Schweiz hat gemeinsam mit der SVP gegen den Willen der anderen Parteien ein deutliches Zeichen gesetzt. Das bringt uns Sicherheit und dient der Bekämpfung der schleichenden Islamisierung der Schweiz.
Ebenfalls wegweisend war die Abstimmung über das CO2-Gesetz. Dieses teure und unnütze Gesetz wurde dank grossem Einsatz der SVP von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. Ein eindrückliches Signal an Bund und Parlament, dass die Umwelt nicht durch Verbote und immer höhere Preise für fossile Energie geschützt werden soll. Die Mehrheit der Bevölkerung legt wie die SVP den Fokus auf technische Innovation und positive Anreize. Dass die Stimme der SVP und der stetige Druck für eine freie und unabhängige Schweiz, den die grösste Partei der Schweiz auf die Regierenden ausübt, enorm wichtig ist, zeigt sich unter anderem beim Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen mit der EU durch den Bundesrat.
Die SVP des Kantons Zug hat angesichts der im nächsten Jahr anstehenden Wahlen den Parteivorstand verjüngt und verstärkt sowie die Position des Fraktionschefs neu besetzt. Erfreulich ist, dass wir viele Neumitglieder in der SVP, speziell in der Jungen SVP, begrüssen durften. Der Nachwuchs ist das Versprechen für die Zukunft.
Auch kantonal war die Stimme und der politische Druck der SVP wichtig. Das Zuger Parlament ist mittlerweile definitiv nach links gerutscht und bürgerliche Mehrheiten liessen sich immer seltener finden. Linke Anliegen fanden im vergangenen Jahr immer öfter die Unterstützung der Mitte (CVP). Aber auch die Mitte selbst stellte immer linkere Forderungen. Zum Beispiel, dass die Gemeinden ab 2025 Nullemissionszonen einführen können. Sie schlugen vor, dass es künftig nur noch Besitzern von Elektrofahrzeugen erlaubt sein soll, auf den Zugerberg zu fahren.
Familien die sich (noch) kein Elektroauto leisten können, hätten das Nachsehen gehabt. Beflügelt von der Unterstützung der Mitte, stellten auch die Linken fleissig ihre Forderungen und verteufelten regelmässig und unverhohlen die Firmen des Werk- und Finanzplatzes Zug. Dabei vergassen sie, dass ohne die Einnahmen dieser sehr erfolgreichen Firmen ihre linken Ideen und Forderungen gar nicht finanziert werden könnten
Die SVP des Kantons Zug hat sich im vergangenen Jahr als verlässliche, bürgerliche Kraft bewährt. Sie ist berechenbar und sich selbst treu geblieben. Sie hat ihren bürgerlichen Weg nicht zu Gunsten von medienwirksamen Themen verlassen und sich beharrlich für Eigenverantwortung, Freiheit, Sicherheit und Eigenständigkeit eingesetzt.
Kantonsrat Thomas Werner
Präsident SVP Kanton Zug
