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Kann sich eine Stadt Zug – die neue Rebellshalle heute noch leisten?

Ja, ich oute mich, ich war und bin weiterhin ein Befürworter einer neuen Rebellshalle und werde am 18.5.2014 aus Ueberzeugung JA stimmen! Nur, können wir Stadtzuger Steuerzahler uns diese wirklich auch leisten? Noch bis 2008 wurde man bei solchen „naiven“ Fragen auch bürgerlicherseits stets belächelt, ja richtig ausgelacht. Seit 2008 trägt die Stadt Zug sehr schwer an den Belastungen des kantonalen Zuger Finanzausgleichs ZFA und oben drauf sogar am NFA. Wie sich der ganze Kanton mit dem eidgenössischen NFA in einem eigentlichen Schraubstock befindet, so zahlten die Steuerzahler der Stadt CHF 72,5 Mio. an den ZFA/NFA, davon CHF 56,9 Mio. an gesetzlichen ZFA-Abgaben und den städtischen Anteil am NFA CHF 15,6 Mio. Das sind im Vergleich zu den Steuern der juristischen Personen rund 92,4% des Fiskalertrages der ansässigen Firmen von CHF 78,5 Mio. In den letzten Jahren war in der Stadt viel von Sparen die Rede. Gut so, nur ging es dabei aber vorallem um laufende Kosten und Ausgaben.

Die Stadt hat nämlich weniger ein Ertrags-sondern vorallem ein Kostenproblem, auch ein Personalkostenproblem und der ungeliebte ZFA war und ist ein nicht beeinflussbarer Kostenblock des budgetierten Aufwandes. Dank den ultimativen Sparbefehlen des GGR in der Höhe von fast 9 Mio. (in den Jahren 2012, 2013 und 2014), sowie den anerkennswerten Kostenreduktionen, auch bei der Kultur, eingeleitet durch den Stadtrat selbst, sowie einem defacto Personalstopp beim Stellenplan, der aber leider nicht ganz eingehalten wurde, konnte der Sinkflug vor einer eigentlichen Bruchlandung mit happigen Steuerhöhungen um mindestens 4 Steuerpunkte, also von 60% auf 64% (ca. 10 Mio. Einnahmen) vermieden werden. Eine Steuererhöhung der Stadt in diesem Ausmass wäre für den Gesamtstandort Kanton Zug eine Zäsur und eine massive Schwächung gewesen. Das  Resultat der heutigen Co-Habitation des linken Stadtrat und des bürgerlichen GGR dürfen hier als gute  Leistung durchaus einmal etwas positiver dargestellt werden, als dies momentan in der Oeffentlichkeit meist geschieht. Zur Ausgangsfrage kann gesagt werden, dass sich die Stadt im Schnitt jährliche Investitionen von rund CHF 35,0 Mio. in seine  Infrastruktur leisten kann. In der Vergangenheit wurde  diese Summe auch im Mehrjahresschnitt mehrfach überschritten, allein die Bossard-Arena, die Infrastruktur exklusiv für den EVZ, kostete seinerzeit rund CHF 61 Mio. – für die Stadtzuger Steuerzahler eine enorme Grossinvestition für Sport, Jugend und nicht zuletzt für die lokale Wirtschaft.

Es war trotz allem ein guter Entscheid. Richtigerweise wird jetzt über die Folgekosten geredet und diese werden auch thematisiert. Wissen muss man, dass das kantonale Finanzhaushaltsgesetz Abschreibungen innerhalb 10 Jahre für alle Investitionen vorsieht. Im Jahre 2013 schrieben wir in der ganzen Stadt von CHF 22,4 Mio. ab. Oder eine andere Kostendimension: Alleine für die Sozialen Dienste wendet die Stadt netto rund CHF 8,0 Mio. auf – davon für die gesetzliche Sozialhilfe zahlten wir letztes Jahr brutto CHF 4,0 Mio. als laufenden Aufwand an hiesige Bedürftige aus.  Das Gesetz schreibt uns vor, für die Schwächsten Verantwortung zu übernehmen – aber dabei müssen wir auch freiwillig Verantwortung für unsere Jugend übernehmen – mit einem JA zur Einzelinitiative von Jürg Messmer, SVP, einem JA zur Halle in Oberwil nehmen wir diese am 18. Mai 2014 wahr.

Philip C. Brunner
Kantonsrat, SVP
Vizepräsident SVP Stadt Zug

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