Kannistermunition wird nur zur Verteidigung eingesetzt

Die Geschichte vom Igel, dem der Fuchs weismachen will, dass der Frieden ausgebrochen ist und dass er deshalb seine ihm zur Verteidigung dienenden Stacheln ablegen soll, kommt mir beim Leserbrief von Andreas Hürlimann spontan in den Sinn. Der CO-Präsident der linken Grünalternativen zeigt einmal mehr, wo seine Partei steht, nämlich auf der Seite der Armeeabschaffer.

Er nutzt seinen Leserbrief zum Thema „Streumunition“ zu einem Rundumschlag gegen die Armee. Vielleicht kann ihn sein Parteigenosse und Armeeabschaffer-Leithammel Joe Lang als Historiker einmal aufklären. Die Geschichte zeigt nämlich, dass jedes Land eine Armee hat, entweder die eigene oder eine fremde. Wer die Geschichte nicht kennt, wird nur allzu leicht ihr Opfer. Auf eine gemeinsame UNO- oder EU-Verteidigungskonzeption zu setzen, wie dies die Linke tut, ist eine sehr gefährliche Ilusion. Wenn wir die europapolitische Unsicherheit im Euroraum anschauen – gemäss dem aussenpolitischen Sprecher der deutschen CDU-Bundesfraktion Philipp Missfelder steht Europa aktuell  "vor einem Abgrund, was den Euro betrifft“ – so  muss uns dies zu grosser Sorge Anlass geben.

Kannistermunition mit Streu-Bomblets wird durch unsere Artillerie nur im Defensiveinsatz verwendet. Die Kannistermunition ist daher im Rahmen unserer Verteidigungskonzeption keine Angriffswaffe. Sie käme zum Einsatz im Verteidigungseinsatz gegen motorisierte und mechanisierte Angriffsverbände und/oder massierte Angriffskräfte, welche unser Land bedrohen könnten. Zwar  ist ein mechanisierter feindlicher Angriff auf das Territorium der Schweiz derzeit wenig wahrscheinlich. Wer aber weiss, wie sich die Lage in 5, in 10 in 20 Jahren zeigt und ob es dannzumal z.B. EU  bzw. die NATO noch gibt? Sicherheitspolitische Verantwortung tragen bedeutet möglichen Bedrohungsszenarien ins Auge zu blicken und dafür permanent vorbereitet zu sein. Die aktuellen Bestände an Kannistermunition sind nur schwer ersetzbar, bzw. müssten durch eine Neubeschaffung von weitaus teureren intelligenten Munitionssorten ersetzt werden, was zur Zeit aufgrund der armeepolitischen Debatten im Parlament wohl kaum zur Debatte steht.

Unser Land muss sich um seiner selbst willen, vor allem aber auch aus neutralitätspolitischen und völkerrechtlichen Verpflichtungen heraus selber schützen können. Deshalb muss es die abschreckende Wirkung solcher Waffensysteme wie der Kannistermunition bis auf weiteres aufrechterhalten. Ein einseitiger Verzicht für die Schweiz wäre unverhältnismässig und würde einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik schweren Schaden zufügen. So wie das neutrale Finnland, welches für sich die legitime Selbstverteidigung ebenfalls in Anspruch nimmt und deshalb entschieden hat, dem Übereinkommen zum Verbot von Streubomben nicht  beizutreten, so muss die Schweiz auf die Vernichtung der aktuellen  Bestände der Kannistermunition im Interesse unserer Landesverteidigung zu verzichten.

Jedes Land hat eine Armee, die eigene oder eine fremde. Ich bevorzuge nach wie vor eine glaubwürdige eigene Schweizer Milizarmee, das letzte Machtmittel in der Hand unseres demokratisch legitimierten Staates, wenn die diplomatischen Kanäle versagen.

Theo Biedermann, Cham
23. Oktober 2011