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«Keep calm and carry on»

Ein junger britischer Schriftenmaler entwarf 1940 ein Schild mit Krone, welches in seiner Einfachheit den Durchhaltewillen der Briten in den düsteren Zeiten des Bombenhagels im Zweiten Weltkrieg widerspiegelt.

Darauf stand «Keep calm and carry on» – Bleibt gelassen und macht einfach weiter. In der Schweiz stehen wir heute glücklicherweise nicht im Bombenhagel einer fremden Macht. Wir leben 80 Jahre später in ernsten Zeiten, von Corona ganz zu schweigen.

Es geht gerade um nichts weniger als die Abschaffung unserer direkten Demokratie und damit die Preisgabe von Souveränität und Freiheit der Schweiz. Die dynamische, die automatische Übernahme von EU-Recht hätte massivste „Ausgleichsmassnahmen“ bzw. „Sanktionen“ und Abstrafen zur Folge gehabt.

Doch damit nicht genug: Fremde Richter, Unionsbürgerrichtlinie und Aufweichung des Lohnschutzes wurden ins EU-Vertragspaket geschnürt – also die wirtschaftliche, soziale und juristische Annexion und koloniale Unterwerfung ohne Mitsprache.

Es ist hocherfreulich, dass der Bundesrat nach Jahren der Unsicherheit endlich den Stecker gezogen hat. Viel zu lange haben Staatssekretäre im Auftrag des Bundesrates verhandelt und am Schluss lag ein eigentlicher Kapitulations- und Annexionsvertrag zur Unterschrift bereit. Wer nun meint, dass dies das Ende dieses mehrjährigen Wirtschaftskrieges und Politkrimis mit der EU bedeutet, täuscht sich.

Nein, leider es geht es weiter: Eine eigentliche „fünfte Kolonne der EU“ hat den politischen Kampf in unserem Land längst aufgenommen. Leute in höchsten Ämtern dieses Landes, in der Verwaltung, im Parlament, in Wirtschaftsverbänden, bei «economiesuisse», grossen Konzernen und einflussreichen Mediengruppen haben das EU-Ziel fest im Auge.

Auch mehrere politische Parteien und Gruppen wie «progresuisse» erklären verklausuliert die Option Beitritt. Nein, die Sache ist keinesfalls gegessen, sie fängt erst richtig an. Die Retorsionsmassnahmen der EU werden schon bald intern und extern zunehmen und zwar massiv, vor allem dann wenn es kein europäischer Flieger sein sollte.

Das breite Folterarsenal der EU ist bereits in Stellung gebracht: Kündigung der Forschungszusammenarbeit (Horizon), Verweigerung der Aktualisierung bilateraler Verträge mit allen Konsequenzen, Rauswurf aus dem europäischen Stromhandel, Verweigerung Börsen-Äquivalenz und andere «Nadelstiche» Goliaths.

«Keep calm and carry on»: Aus einer Position der Stärke heraus soll David ruhig bleiben und pickelhart weiter verhandeln. Die Schweiz muss sich nicht schämen, ist bestens aufgestellt, wirtschaftlich, wissenschaftlich, finanziell, sozialpolitisch. Wir sind das wettbewerbsfähigste und innovativste Land bezüglich Forschung, Digitalisierung oder Nachhaltigkeit.

Zudem besteht die Welt nicht nur aus der EU. Im Gegenteil, Milliarden von potentiellen Kunden leben in den globalen Zukunftsmärkten. Eines ist nicht zu vergessen. Auch die Corona-und Brexit-geschwächte EU braucht die Schweiz – es leben und arbeiten hier fast 2 Millionen EU-Bürger, täglich pendeln über 300‘000 Grenzgänger in die Schweizer Grenzgebiete. Die EU braucht unsere Transitleitungen, benötigt unsere teuren Nord-Süd-Verkehrsverbindungen, (Land-und Luftverkehrsabkommen) hat hier einen lukrativen Exportmarkt.

Solange unsere eigenen Exportprodukte, unsere Dienstleistungen exzellent sind, werden wir uns der EU nicht unterwerfen müssen. Dies bedingt aber auch, dass wir uns nicht weiter selber schwächen. Darum, bleibt gelassen und macht einfach weiter – wir dürfen uns nicht aus dem Konzept bringen lassen – der Schweiz zu Liebe.

Philip C. Brunner
Fraktionspräsident SVP

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