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„Mehr Mut, Unternehmertum und Freiheit“

Jahresausblick von Nationalrat Thomas Aeschi, Präsident a.i. der SVP Kanton Zug

Unterstützen Sie die SVP, denn sie bekämpft den schleichenden EU-Beitritt, verfolgt eine konsequente Ausländer- und Asylpolitik und setzt sich für  tiefe Steuern, Abgaben und Gebühren für alle ein. 
Woran krankt die Schweiz?
Wenn ich auf die letzten drei Jahre meiner Tätigkeit als eidgenössischer Parlamentarier zurückblicke, sehe ich drei grosse Gefahren für die Schweiz.

1. Die Abnahme der Eigenverantwortung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts – beschleunigt durch immer stärkere staatliche Einmischung und Regulierung: Während der Bürger früher schnell sah, wofür sein Steuergeld eingesetzt wurde, wird dies heute immer diffuser. Kommen die jährlich 3‘700 Mio. Franken, welche an Entwicklungshilfe ins Ausland fliessen, den wirklich Bedürftigen zu? Werden unsere Sozialabgaben für Personen eingesetzt, welche auch ihren Beitrag in unserer Gesellschaft leisten? Wenn der Bürger einmal das Vertrauen in die Behörden zu verlieren beginnt, nimmt auch seine Loyalität dem Staat gegenüber ab.

2. Die immer grösser werdenden Kosten unseres Sozialstaats: Die dem Volk versprochene Sanierung der Invalidenversicherung wurde im Parlament von Mitte-Links so lange ausgehöhlt, bis sie schliesslich im Rat scheiterte. Auch bei der Reform der Altersvorsorge besteht die Gefahr, dass sie wegen nicht finanzierbaren Forderungen am Ende scheitert, obwohl aufgrund der demografischen Entwicklung dringendst strukturelle Reformen an die Hand genommen werden müssten.

3. Zunehmende Zentralisierung in Bern und Brüssel: Fast jedes in Bern verabschiedete Gesetz bedeutet mehr Zentralisierung und weniger Mitsprache für Kantone und Gemeinden. Auch aussenpolitisch lautet die aktuelle Strategie des Bundesrates: Anpassung, Harmonisierung, Einbindung. Statt mutig eine Zukunftsvision für die Schweiz im 21. Jahrhundert zu definieren und sich stärker auf die schnell wachsenden Märkte in Asien und Südamerika auszurichten, beschränkt man sich zu einseitig darauf, EU-Recht nachzuvollziehen und die Einbindung in die EU mittels eines „institutionellen“ Rahmenabkommens voranzutreiben.

Was braucht die Schweiz?

Die Schweiz benötigt dringend wieder mehr Mut, mehr Unternehmertum und mehr Eigeninitiative. Nur wenn die Schweiz eigenständig und frei im Handeln bleibt, wird sie weiterhin erfolgreich sein. Was muss dafür unternommen werden? Erstens darf nicht immer mehr Macht an den Bund und die EU delegiert werden. Kompetenzen sollen deshalb auf die gemeindliche und kantonale Ebene und damit näher zum Bürger zurückgeholt werden. Zweitens soll die direkte Demokratie gestärkt – und nicht geschwächt – werden.  Dass diese funktioniert, zeigte die Ablehnung der Mindestlohn-, der Ecopop- und der 1:12-Initiativen. Drittens soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, um die Zuwanderung in die Schweiz wieder selbst zu steuern. Viertens muss mittels Reformen dem rasant wachsenden Sozialstaat Einhalt geboten werden. Und fünftens muss der Zusammenhalt in der Politik und der Gesellschaft wiederherstellt werden. Wir setzen uns alle gemeinsam für ein Ziel ein: Den Erfolg unseres Landes. Und dieser Erfolg ist nicht selbstverständlich. Vor 150 Jahren waren wir Schweizer ein armes, hart arbeitendes, dafür aber freies Volk. Für den Erhalt dieser Freiheit und unseren Erfolg muss die Schweiz erneut wieder hart kämpfen.
Die SVP dankt Ihnen
Die SVP Kanton Zug dankt unserem Landammann Heinz Tännler, Regierungsrat Stephan Schleiss, Kantonsratspräsident Moritz Schmid, unseren Kantonsräten, Gemeinderäten und Vertretern im Stadtzuger Gemeinderat, den elf aktiven SVP-Ortsparteien, sowie allen geschätzten Mitgliedern, Sympathisanten und Sponsoren, dass sie sich auch dieses Jahr wieder mit viel Energie für eine freie und souveräne Schweiz und einen florierenden Kanton Zug einsetzen. Auch Ihnen, liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, danken wir ganz herzlich, dass Sie unsere politische Arbeit zum Wohle zukünftiger Generationen unterstützen.
Nationalrat Thomas Aeschi
Präsident a.i. SVP Kanton Zug

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