SVP Kanton Zug
Mit einem Ja gegen die Internationalisten
Am 25. November stimmt das Schweizervolk darüber ab, ob es Schweizer Landesrecht vor Internationales Völkerrecht stellen will oder nicht.
Also ob wir Schweizer weiterhin selbst unsere Rechte und Plichten regeln wollen oder ob wir uns fremd, vom EU-Recht, vom Europäischen Gerichtshof und/oder von internationalen Verträgen bestimmen lassen wollen?
Mir ist kein Land bekannt, das fremdes Recht vor ihr eigenes Recht, das fremde Richter vor die eigene Gesetzgebung stellt. Der Europäische Gerichtshof besteht aus 47 Richtern aus 47 Ländern. Also auch die Türkei, Russland oder Rumänien bestellen Richter nach Strasburg.
Richter, die bei einem Nein zur Initiative schliesslich darüber richten, ob in der Schweiz die Menschenrechte und Verträge eingehalten werden. Beim vorerst gescheiterten Rahmenabkommen scheint die Vernunft obsiegt zu haben.
Ich hoffe sehr, dass wir Schweizer die Kraft aufbringen und uns gegen die Internationalisten in Wirtschaft und Politik mit einem Ja zur Selbstbestimmung durchsetzen können.
Marcel Scherer, Hünenberg
