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Offener Brief an den Stadtrat: „Zusammen für eine bürgernahe Einkaufs- und Flaniermeile“

Medienmitteilung SVP Stadt Zug

Die SVP Stadt Zug hat diese Woche dem Stadtrat von Zug einen offenen Brief zugestellt und damit den Rückzug der Parkgebühreninitiative in Aussicht gestellt. Die massive Erhöhung der Parkgebühren in unserer Stadt per 1. Januar 2018 hat in breiten Kreisen zu hohen Emotionen, zu Kopfschütteln und grossem Unverständnis geführt. Dies sowohl bei der eigenen Einwohnerschaft wie auch beim Zuger Gewerbe, beim Detailhandel sowie bei vielen Besuchern der Stadt Zug.

Diese negativen Reaktionen sind nicht nur in der hauptsächlich betroffenen Innenstadt, sondern auf dem ganzen Stadtgebiet spürbar. Die am 1. März 2018 lancierte Parkrauminitiative «Ja zur Parkraum-bewirtschaftung mit Mass» kam in einem rekordverdächtigen Tempo zustande. Die breite Unterstüt-zung stimmt die SVP der Stadt Zug zuversichtlich, dass diese städtische Initiative bei einer Volksab-stimmung angenommen werden könnte. Kaum je zuvor haben wir eine derartig zustimmende Unter-stützung von breiten Kreisen zu einer Initiative erhalten.

Die aktuelle Benachteiligung und Gefährdung der «Einkaufs- und Flaniermeile Zug» liegt der SVP Stadt Zug stärker am Herzen, als dieses Thema während den kommenden Monaten für den Wahl-kampf auszuschlachten. Unsere Stadt hat auch noch weitere Herausforderungen, welche die Bevölke-rung täglich beschäftigen und die zielführend gelöst werden müssen.

Wir bitten daher den Stadtrat von Zug unser Anliegen, welches von breiten Bevölkerungskreisen ge-tragen wird, rasch und unverzüglich umzusetzen. Wir schlagen dies in Form eines «Reglements zur Bewirtschaftung der städtischen Parkplätze» vor und würden die Volksinitiative im Gegenzug zurück-ziehen. Damit könnten auch die Kosten für eine städtische Volksabstimmung in der Höhe von ca. CHF 40‘000.– vermieden werden. Wir sind davon überzeugt, dass dieses vernünftige und pragmatische Vorgehen im Interesse aller konstruktiven Kräfte, im Interesse unserer Einwohner, des Gewerbes und des Detailhandels unserer Stadt liegt.

Sollten der Stadtrat von Zug an einer derartigen Lösung interessiert sein, stehen ihm Philip C. Brunner, Parteipräsident und Gregor R. Bruhin, Fraktionschef im GGR gerne für weiterführende Gespräche zur Verfügung.

Wir sind überzeugt, dass dieses Vorgehen im Interesse allen positiven Kräften unserer Stadt liegt und freuen uns auf die Antwort des Stadtrates.

Philip C. Brunner, Gemeinderat, Kantonsrat
Gregor R. Bruhin, Gemeinderat, Fraktionschef

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