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Quo vadis Europa?

Trotz vierjährigem Merkel-Schönreden von Problemen hatte der SP – Messias keine Chance. Er soff ab – schon nach wenigen Metern über Wasser gehend. Tempi passati! Schauen wir vorwärts. Die neue alte Kanzlerin wird eine weitere Gelegenheit erhalten, ehrgeizige Emporkömmlinge zurecht zu stutzen. Man darf gespannt sein, wer von ihr in der neuen Koalition geschreddert wird. Auch in anderen Belangen dürfte sie sich nicht ändern. Zum Beispiel in der Forderung an andere EU – Staaten, mehr Flüchtlinge aufzunehmen – womit sie erst recht Fliehkräfte innerhalb Europa’s in Kauf nimmt. Die Flüchtlingskontrolle ist zwar wieder hergestellt – indem man sich von Erdogan abhängig macht. Tolle Leistung…! Der nächste Sturm wird Deutschland auch da einholen. Rechnet man die absehbare Sturheit der Kanzlerin in Sachen einer wirklichen Obergrenze hinzu, blickt man erst recht mit grosser Sorge auf nächste Wahlen in vier Jahren – nicht nur in Deutschland.

Die Flüchtlingsproblematik in der EU wird eine noch viel grössere Dimension erhalten. Europa’s Selbstbetrug in dieser Frage wird erst recht Kraftfutter für radikale Parteien sein. Vor allem wenn etablierte Parteien an ihrer Strategie von Arroganz und Ignoranz festhalten werden. „Die Wut ist etwas, das wächst, je stärker sie attackiert wird“: So der verantwortliche Werber für Merkel’s Wahlschlappe.

Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa warten aber noch andere Probleme, die verharmlost, wenn überhaupt erwähnt werden: Auch die Armut ist etwas, das wächst, wenn sie ignoriert wird oder nicht genügend Aufmerksamkeit erhält. In Brüssel wird zwar wieder mal von Aufschwung geredet – der offenbar an Abermillionen von Portugiesen, Spaniern, Italienern und Griechen vorbei  zieht. Im Süden Italiens sind gegen 50% der Jugendlichen arbeits- und perspektivlos. Insgesamt sollen 120 Millionen EU –Bürger arm oder armutsgefährdet sein. Eine Zeitbombe, die nur mit Geld aus Brüssel nicht entschärft werden kann – siehe Vergangenheit. Es bedarf kaum der Erwähnung, dass eine Industrie 4.0 die Zustände noch verschlimmern wird.

Sogenannter populistischer Politik wird damit auf dem Tablet neues Wählerpotential gereicht. So nach unfreiwilligem Motto: „Wir wissen nicht mehr weiter. Macht’s ihr mal!“ Gleichzeitig ignoriert die Regierung des wirtschaftlich stärksten EU-Landes eine notwendige Obergrenze für (Wirtschafts-) Flüchtlinge, die zum Teil weder lesen noch schreiben können und das  Recht für  Familiennachzug erhalten sollen. Auch das werden radikale Gruppierungen zur Kenntnis nehmen und versuchen, künftige Wähler auch im Riesenreservoir von Jugendarbeitslosigkeit vor allem in der Süd-EU einzufangen. Sind derartige pessimistische Szenarien zu dramatisch? Urteilen Sie selber.

Der Ausdruck „Lame Duck“ beschreibt Politiker und Politikerinnen, die vor allem innenpolitisch als handlungsunfähig gelten und mit einer Abwahl rechnen müssen. Europa braucht neue Leadership. Leadership, bereit für mehr realitätsbezogene Politik und weniger Aussitzen von offensichtlichen Problemen. Verwaltungsmentalität, gekoppelt mit Machterhalt, kann nicht mehr genügen. Möge es spätestens in vier Jahren da und dort auch zu einem Generationenwechsel  kommen. Wie zum Beispiel in Oesterreich, wo eine 31-jährige neue Kraft wahrscheinlich Bundeskanzler wird. Ein Politiker, der eine Generation vertritt, die ohnehin dereinst vieles ausbaden muss, was in Brüssel, Deutschland und anderswo angerichtet wurde. Auch Erfahrung schützt nicht vor Torheiten.  Quo vadis Europa?

Roland Huber, Zug

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