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Spieglein Spieglein an der Wand, wer ist die oder der „Gewerbefreundlichste“ im Land?

Der Schweizerische Gewerbeverband SGV hat bereits zum vierten Mal erheben lassen, wer in der laufenden Legislatur im Bundeshaus wie KMU- und gewerbefreundlich abgestimmt hat. Erneut belegen Vertreterinnen und Vertreter von FDP und SVP die Spitzenplätze. Das Mittelfeld wird von Parlamentariern der Mitte besetzt. SP und Grüne bleiben weit abgeschlagen.

Dabei zeigte sich, dass insbesondere im Ständerat die KMU-Freundlichkeit beachtlich ist. Das KMU-Rating des SGV basiert auf 459 relevanten Geschäften im Nationalrat und 207 solchen im Ständerat. In der kleinen Kammer belegen die SVP Ständeräte die vordersten sechs Plätze.

Interessant ist nun zu analysieren, wie unsere Zuger National- und Ständeräte bei dieser KMU-freundlichen Untersuchung abgeschlossen haben: Der Zuger Spitzenreiter ist SVP-Nationalrat Thomas Aeschi. Er liegt im Mittelfeld vieler SVP-Vertreter auf Rang 40 von 200 Nationalräten mit einem guten Ratingwert von 53,3. Nationalrat Gerhard Pfister von der Mitte rangiert auf Rang 104 – in der Mitte eben, Wert 32,2. Frau Nationalrätin Manuela Weichelt liegt auf Rang 169 mit Wert von 14,4. Der Spitzenwert liegt im Nationalrat übrigens bei 60.

Zum Ständerat: Dort liegt der Zuger FDP-Ständerat Matthias Michel mit einem Ratingwert von 41,6 auf Rang 19 vor Mitte-Ständerat Peter Hegglin auf Rang 28, mit dem Wert 39. Die beiden Resultate beziehen sich auf die insgesamt 46 Ständeräte. Den Spitzenwert, Rang 1, belegt übrigens der Tessiner Ständerat Marco Chiesa, SVP-Präsident mit 59,6. Nationalrat Aeschi war an 455 gewerberelevanten Abstimmungen anwesend (Anwesenheit 99.1%), NR Pfister an 392 Abstimmungen (85,4%) und NR Weichelt an 449 Abstimmungen (97.8%).

Zusammenfassend hält die Studie folgendes fest: (Zitat) „Die Ergebnisse der Partei-Mittelwerte zur Gewerbefreundlichkeit korrespondieren mit den (…) Resultaten der Einzelwertungen: Auf den ersten beiden Plätzen liegen die SVP (Rating-Wert: 53.0) und die FDP-Liberalen (51.3) recht nahe beieinander. (…) Die Mitte-Fraktion folgt auf Platz 5 (34.5). Am Ende der Skala rangieren die SP und die Grünen. Im Ständerat belegen dieselben Parteien wie im Nationalrat die beiden Spitzenplätze, allerdings liegt hier die SVP (Rating-Wert: 55.7%) relativ deutlich vor den FDP-Liberalen (44.5%). Danach folgt die Mitte-EVP-Fraktion (38.7%). Am Ende rangieren SP und Grüne.“

Bei den Kantonen liegt Zug leider auf dem bescheidenen Platz 17, noch hinter dem Kanton Zürich auf Platz 15. Spitzenwerte nehmen hier andere Zentralschweizer Kantone ein; 1. NW, 2. OW, 4. SZ, sogar LU liegt vor Zug auf Platz 12. Schlusslichter sind JU und NE.

Natürlich sind solche Untersuchungen und Ratings immer auch mit gewissen Zufälligkeiten verbunden. Trotzdem geben sie aus Sicht des SGV einen guten Einblick ins durchschnittliche Abstimmungsverhalten zugunsten der KMU unserer Volksvertreter in Bundesbern. Das Zuger Gewerbe ist gut beraten im kommenden Herbst KMU- und Gewerbefreundliche Politikerinnen und Politiker zur Wahl in National- und Ständerat zu empfehlen. Insbesondere sollten FDP und SVP es erstmals im Kanton Zug bei Nationalratswahlen hoffentlich schaffen, ihre Kräfte zu bündeln, damit zukünftig wieder 3 gewerbefreundliche Stimmen in Bern den Unterschied machen.

Philip C. Brunner, Kantonsrat, Zug

Link zum Rating
https://www.sgv-usam.ch/media/18196/20230109_kmu-rating_2019-2022_bericht.pdf

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