SVP Kanton Zug
Stabilität in unsicheren Zeiten
Seit einiger Zeit kann einem schwindlig werden, wenn man die Zeitung aufschlägt und die Nachrichten hört oder sieht: Der Stromversorgungsengpass zeichnete sich schon bei der Lancierung der Energiestrategie 2050 ab, wurde aber in linker Windräder- und Sonnenenergie-Euphorie ignoriert. Ebenfalls auf linke Politik ist das Kaputtsparen unserer Armee zurückzuführen, weil angeblich Krieg in Europa undenkbar sei. Immer neue Gesetze und Regulierungen nehmen zunehmend die Schweizer Wirtschaft in den Würgegriff und schwächen ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit.
Der brutale russische Überfall auf die Ukraine hat diese Probleme nicht verursacht, aber er verschärft sie. Dazu kommt eine absehbare Nahrungsmittelkrise, die in eine Hungersnot führen könnte. All dies folgt unmittelbar auf die Corona-Krise, die wir mit enormem finanziellem Aufwand einigermassen meistern konnten.
Was bedeutet dies für die Gegenwartspolitik und die Zukunft? Es scheint, als folgten auf die sieben fetten Jahre nun einige magere. Und wie schon in der Bibel beschrieben, oder weltlich betrachtet dem gesunden Menschenverstand entspringend, lassen sich diese mageren Jahre und generell unsichere Zeiten auf einer stabilen Grundlage mit soliden Reserven besser aushalten und bewältigen.
Der bürgerlich regierte Kanton Zug hat seine diesbezüglichen Hausaufgaben gemacht und steht finanziell gefestigt da. Kritiker mögen einwenden, er habe es aufgrund seiner finanziellen Polster einfach. Sie verkennen aber, dass Wohlstand nicht einfach so passiert. Das lässt sich in Kantonen beobachten, deren grössere Hauptstädte gleichzeitig auch Wirtschaftszentren der jeweiligen Region sind. Sozialistische Umverteilungs- und Verbotspolitik vergrault und vertreibt zunehmend die Leistungsträger und hemmt die Innovationskraft sowie die Widerstandskraft gegen Krisen.
Nicht so im Kanton Zug. Hier herrscht eine Willkommenskultur, die zum Aufbau innovativer Wirtschaftsbereiche geführt hat. Jüngstes Beispiel ist das Crypto Valley. Erste Unternehmen siedelten sich hier an, weil die Rahmenbedingungen stimmten, weitere folgten, weil sie vom Wissen profitieren wollten. Der Finanzdirektor persönlich engagierte sich für diese Branche zu einem Zeitpunkt, als viele nur die Risiken sahen. Typisch für Zug erkannte und packte er die Chancen, liess aber die Risiken nicht ausser Acht.
Inzwischen entsteht in Zug ein Kompetenzzentrum für IT-Sicherheit, das insbesondere auch KMU-Betrieben zugutekommt. Die vielen Meldungen über Cyberkriminalität zeigen auf, wie wichtig und vorausschauend diese Initiative war. Dass der Kanton Zug zu den schnellsten gehörte, die den von Corona gebeutelten Unternehmen unter die Arme griffen, und damit Konkurse auf breiter Front verhinderte, ist ebenfalls der Geschicktheit der Zuger Regierung und insbesondere der beherzten und effizienten Umsetzung durch die Finanzdirektion zu verdanken.
Während der Kanton Zug gut aufgestellt ist, bleiben noch viele Herausforderungen auf nationaler Ebene. Nebst den eingangs erwähnten sind dies die Sanierung von AHV und BVG, die dringende Vermeidung einer Strommangellage und diesbezüglichen Auslandabhängigkeit. Dass uns der linke Weg in vielen Bereichen in die Irre geführt hat, tritt inzwischen offen zutage. Statt uns in sozialistischer Schwärmerei an Gendersternchen und künstlichen Rassismus Debatten abzuarbeiten, sollten wir endlich die realen Probleme lösen. Es wäre höchste Zeit für einen bürgerlichen Schulterschluss.
Karl Nussbaumer
SVP-Kantonsrat, Menzingen
