SVP Kanton Zug
SVP enttäuscht vom EVZ Bashing im Grossen Gemeinderat
Als dieses Jahr der EVZ den Meistertitel geholt hat, haben sich die Gratulationsbekundungen der Parteien förmlich überschlagen. Mit Recht, denn wir können auf unseren Hockey-Verein, mit Strahlkraft in die ganze Schweiz, stolz sein. Leider ist davon im Grossen Gemeinderat von Zug wenig zu spüren. Seit Monaten wird immer wieder auf dem EVZ herumgehackt, zuletzt in der gestrigen Sitzung des Stadtparlamentes.
Hintergrund war die dritte Verwendung aus dem Stadzuger Coronahilfsfonds. Der Fonds wurde 2020 aus einem Teil des Rechnungsüberschusses 2019 gebildet und kommt subsidiär zum Einsatz, wenn Bundes- und/oder Kantonshilfen nicht greifen. Der Grosse Gemeinderat hat bereits zwei Mal entsprechende Hilfen ausbezahlt. An der gestrigen Sitzung wurde über die dritte Verwendung in der Höhe von CHF 800‘000.00 beraten. In allen drei Fällen wurden durch den Stadtrat Richtlinien festgelegt, welche für die Beantragung und den Erhalt der Hilfsgelder angewendet werden sollten. Diese Richtlinien wurden analog der ersten und zweiten Verwendung angewandt. Sie wurden in allen drei Fällen genau durch die GPK geprüft.
Auf dieser Basis haben verschiedene natürliche und juristische Personen Anträge gestellt. Alle welche die Richtlinen erfüllen, erhalten gemäss gestrigem Gemeinderatsbeschluss Coronahilfen. Ausser der EVZ, dieser Beitrag wurde aus niederen politischen Motiven durch die Mitte und die vereinigte Linke samt GLP gekürzt. Dies obwohl auch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) die Vorlage genaustens prüfte und mit 7:0 einstimmig dem Grossen Gemeinderat zur Annahme empfahl.
Wir erinnern uns: Nebst vielen Bereichen des öffentlichen Lebens war auch Hockey noch mehrere Monate in diesem Jahr eingeschränkt. Zuschauer an den Spielen waren nicht möglich. Auch das Meisterschaftsendspiel konnte nur von einer Handvoll Personen besucht werden. Gemäss öfffentlich zugänglichen Quellen musste der EVZ einen Umsatzeinbruch von 37% erleiden, Corona verursachte einen finanziellen Schaden von CHF 12.5 Mio., in erster Linie wegen den ausgefallenen Zuschauereinnahmen (Luzerner Zeitung vom 1. Juli 2021). Den EVZ hat es also ebenfalls negativ getroffen, wie viele andere Vereine, Unternehmen und Privatpersonen in Zug. Mit einer Ausnahme: Für den EVZ wurden als einzige Organisation die Spielregeln während des Spiels durch den GGR geändert und der Hilfsbeitrag gekürzt.
Der Grosse Gemeinderat nimmt damit eine Ungleichbehandlung der Antragssteller vor und verletzt das Gebot der Fairness in grober Weise. Spielregeln werden vor dem Spiel festgelegt und nicht während dem Spiel für einzelne Teilnehmer geändert. Für die SVP ist dieses Verhalten beschämend und entsprechend hat die SVP Fraktion im Grossen Gemeinderat die Kürzung abgelehnt. Es ist gefährlich, wenn man staatliche Unterstützungsleistungen von politischer Werthaltung abhängig gemacht. Während die SVP sämtliche Hilfsbeiträge unterstützte, welche den definierten Vergabekriterien entsprachen, haben Mitte-Links sich für ein willkürliches Verfahren entschieden. Ein schlechtes Zeichen für Zug und ein Armutszeugnis für das Zuger Stadtparlament.
Für die SVP Stadt Zug
Gregor R. Bruhin, Präsident
Roman Küng, Fraktionschef
