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Umfahrung Cham-Hünenberg / Wegweisende Abstimmung

Verkehr mit seinen Nebeneffekten ist immer etwas Unangenehmes. Zwar ist jeder auf ihn angewiesen, aber keiner will ihn in seiner Umgebung haben. Deshalb entsteht bei jedem Strassenbauprojekt Opposition. Je grösser das Projekt, desto stärker auch die Opposition. Zur Zeit wird nach diesem Muster die dringend benötigte Umfahrung Cham-Hünenberg (UCH) bekämpft.

Die Gegner der Umfahrung sind jedoch nicht – wie sie vorgeben – gegen ein „überrissenes“ Projekt. Sie bekämpfen den Strassenbau generell. Vordergründig setzen sich die Gegner für eine Teilrealisierung ein, indem sie versprechen, nach einem Nein an der Urne den Bau der Abschnitte B und C per Motion zu fordern. Das Problem ist aber, dass die UCH nur funktioniert, wenn sie mit allen Abschnitten realisiert wird. Eine Umfahrung ohne Abschnitt A ist nicht einfach ein Viertel schlechter als eine mit, sondern sie ist weitgehend wertlos. Dies weiss sogar Markus Jans, auch wenn er heute das Gegenteil behauptet. Noch in der Kantonsratsdebatte vom Mai 2006 hat er zu Protokoll gegeben: "Unbestritten ist, dass für eine wirkliche Entlastung des Chamer Dorfkerns die Kammer A notwendig ist." Der Kantonsrat hat mit 52 zu 16 Stimmen überaus deutlich einen Gesamtkredit über alle vier Abschnitte beschlossen, um so das Risiko einer unwirksamen Teilrealisierung auszuschliessen. Diese Mehrheitsverhältnisse haben sich seither nicht wesentlich geändert. Die angekündigte Motion ist somit absolut chancenlos und die Strassenbau-Gegner riskieren keine Sekunde, den Strassenbau zu fördern.

Abgesehen von dieser Finte argumentieren die Gegner primär mit den Kosten der UCH und ziehen die Finanzierung weiterer Projekte in Zweifel. So sollen die anderen Kantonsteile – vor allem der Berg wegen der Tangente Neufeld und die Stadt Zug wegen dem Stadttunnel – ins NEIN-Lager gezogen werden. Sollte dies den Gegnern der Umfahrung gelingen, könnten sie dann später jedes grössere Strassenbauprojekt im Kanton verhindern. Den Stadtunnel sollen dann die auf Revanche sinnenden Ennetseer zusammen mit dem Berg bodigen – und so weiter. Die Strategie ist ebenso alt wie bekannt: Sie heisst „Divide et impera“ (Teile und herrsche).

Die geeinten bürgerlichen Parteien messen dieser Abstimmung deshalb einen wegweisenden Charakter zu. Wir sind überzeugt, dass sich bürgerliche Mehrheiten finden, die bereit sind die Verkehrsprobleme im Kanton Zug anzupacken.

Stephan Schleiss
Kantonsrat, Steinhausen

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