SVP Kanton Zug
Wahlen für die Zukunft
Wahlen, besonders Gemeinde- und Kantonalwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Das stimmt und ist auch gut so. Verdiente Politiker verdienen es, wieder gewählt zu werden. Und doch sollten Sie als Stimmbürgerinnen und Stimmbürger neben den Kandidaten auch die Parteien im Blickwinkel haben. Die Zukunft unseres Landes, unseres Kantons und unserer Gemeinden hängen sehr stark von der nationalen Politik ab. Wenn man dies vor Augen hat, fällt einem die Entscheidung oft etwas leichter.
EU-Beitritt, Wenn Sie keinen EU-Beitritt der Schweiz wollen, können Sie fast nur SVP wählen. Keine andere Partei ist bereit das vor Jahren eingereichte EU-Beitrittsgesuch zurück zu nehmen. Im Gegenteil, man spricht von Rahmenabkommen, die die Übernahme von EU-Recht vereinfachen würde. Man spricht von EWR-Light um eine weitere Annäherung zu erreichen. Überlegungen, die Sie mit einbeziehen sollten, wenn Sie stolz auf eine eigenständige, selbstbewusste Schweiz sind.
Personenfreizügigkeit, Wenn Sie sich künftig eine bessere Einwanderungsregelung wünschen, können Sie fast nur SVP wählen. Denn, wohl aus unterschiedlichen Gründen, sind alle andern Parteien für die Laisser-faire-Lösung und damit zu keiner Eindämmung bereit. Dass sich diese Einwanderungswelle auf den Wohnungsbau auch in unserem Kanton gigantische auswirkt, spüren wir alle. Dass die Zahl der Arbeitslosen auf hohem Niveau stagniert und tendenziell sogar zunimmt, ist ebenfalls eine der Folgen des ungebremsten Zustromes ausländischer Arbeitskräfte.
Ausschaffung krimineller Ausländer, Wenn Sie der Meinung sind, dass die Schweiz künftig gewalttätige, kriminelle Ausländer konsequent ausschaffen muss, dann können Sie nur SVP wählen. Alle andern Parteien fokussieren einen Gegenvorschlag der eher zur richterlichen und bürokratischen Verhinderung von Ausschaffungen führen wird. Wer in unserem Land leben will, hat unsere Sitten und Bräuche zu respektieren. Viele Schweizerinnen und Schweizer fühlen sich nicht mehr sicher in unserem Land. Die SVP ist die einzige Partei die sich mit einer Initiative für mehr Sicherheit einsetzt.
Landwirtschaft und Ernährung, Wenn Sie eine eigenständige Ernährungssicherheit der Schweiz wollen, können sie fast nur SVP wählen. Die Mitteparteien z.B. haben zusammen mit den Linken beschlossen, das Cassis de Dijon-Prinzip einseitig einzurühren. Das heisst, die Schweiz muss Lebensmittel die im EU-Gebiet anerkannt produziert werden, mit ein paar wenigen Ausnahmen für den Schweizermarkt freigeben, umgekehrt jedoch nicht. Die führt zu Qualitätseinbussen und zur Schwächung der einheimischen Landwirtschaft. Alle andern Parteien unterstützen die Bemühungen von Frau Bundespräsidentin Leuthard, einen zügigen Abschluss eines Agrarfreihandelsabkommen mit der EU voranzutreiben. Dass viele Schweizerbauern deswegen aufgeben müssten, bringt leider nur die SVP aufs Tapet.
Die Fakten sind nicht abschliessend, doch zeigen sie eines. Wem eine Zukunft ohne EU-Beitritt, eine dosierte Einwanderung, eine sichere Schweiz und eine eigenständige Nahrungsmittelproduktion am Herzen liegt, wählt SVP.
Marcel Scherer, Hünenberg
Nationalrat
10. September 2010
