Weg von Aktivismus hin zum grossen Ganzen

Seit über einem Jahr schleppen wir einen Berg an Vorstössen mit, die meiner Meinung nach grossmehrheitlich unnützer Natur sind. Sie entstehen hauptsächlich aus Aktionismus und werden dem Blick für das grosse Ganze nicht ansatzweise gerecht. Dafür steht sinngemäss das Postulat betreffend Trinkwassereinsparung bei Urinalen in den Liegenschaften des Kantons Zug. Kurzum: Einige Kantonsräte fordern den Regierungsrat auf, dass er Urinale nicht mehr mit Trinkwasser betreiben soll in den kantonalen Gebäuden.

Noch konkreter, es geht um sanitäre Installationen (Pissoirs), die nur knapp 50% der Toilettenbesucher, vermutlich vorwiegend Männer betrifft. Sie können sich sicherlich mein Unverständnis vorstellen, als dieses Anliegen anlässlich meiner ersten Sitzung als Neo-Kantonsrat vor einem Jahr an die Regierung überwiesen wurde. In meinen Augen sind sanitäre Installationen auf Hüfthöhe die falsche Flughöhe für ein 80-köpfiges Milizparlament.

Vorstösse auf der beschriebenen Flughöhe sind leider keine Seltenheit im Kantonsrat. In meiner Wahrnehmung steigert sich die Masse, was dazu führt, dass unsere Traktandenliste über ein Jahr heillos überfüllt war. Selbstverständlich vertreten Kantonsräte ihre Interessengruppen, die sie gewählt haben. Ich bezweifle jedoch, dass es auf diesem Niveau stufengerecht ist. Diese Vorstösse lösen einen grossen Bearbeitungsaufwand in der kantonalen Verwaltung aus und sind im Kantonsrat teilweise mehrere Monate auf der Pendenzenliste und werden im Endeffekt ohne Konsequenz abgeschrieben.

Mit diesem Gebaren auf unterster Detailstufe entwertet der Kantonsrat sich selbst. Vielmehr sollten wir Kantonsräte uns darauf konzentrieren, dass wir die richtigen Rahmenbedingungen für heute und die Zukunft stellen. Für die Detailausführung ist der Regierungsrat als Exekutive gewählt. In einem prosperierenden und erfolgreichen Kanton, der bereits über hervorragende Rahmenbedingungen verfügt, ist es natürlich schwierig sich nur auf die Weiterentwicklung dieser Rahmenbedingungen zu konzentrieren als Kantonsrat.

Das bedeutet nämlich, dass man grundsätzlich wenig zu tun hätte. In der Konsequenz würde das nur noch Halbtagessitzungen und nur noch wenige Ganz- und Zweitagessitzungen bedeuten. Hier plagt vermutlich einige meiner Kolleginnen und Kollegen das schlechte Gewissen, weshalb sie die Produktion unnötiger Vorstösse anwerfen. Schliesslich muss man in den nächsten Wahlen beweisen, dass man besonders aktiv war. Das dieser Aktivismus zu 90% nur Input bedeutet, der zu keinem nennenswerten Output führt, wird verschwiegen. In der Privatwirtschaft würde man dies kritisch betrachten, denn riesige Umsätze, aber sehr kleine Gewinne sind ein Zeichen von wenig Effektivität.

Ich appelliere in diesem Zusammenhang an meine Kolleginnen und Kollegen für mehr Effektivität. Wir sollten uns darauf konzentrieren einen guten Output zu erreichen und nicht den Input ins unermessliche zu steigern. Es ist keine Schande, einen unnötigen Vorstoss nicht einzureichen und die Füsse mal still zu halten, ich kann mir nicht vorstellen, dass dies zu einer Abwahl führen würde. Oder ganz liberal, mehr Eigenverantwortung, weniger unnötige Vorstösse!

Gregor R. Bruhin, Zug
Kantonsrat