SVP Kanton Zug
Wie sozial ist die Sozialhilfe?
Menschen die noch nie in unser System einbezahlt haben, dürfen auf keinen Fall mit denselben Leistungen rechnen dürfen wie solche, die schon lange einbezahlt haben.
Unsere Sozialhilfe ist alles andere als sozial. Sie ist unfair und auf die Dauer nicht finanzierbar. Ich will nicht auf dem Buckel der Sozialhilfeempfänger sparen, ich will wachrütteln. Wir sparen bei der Sicherheit, obwohl sie einen der Grundpfeiler für eine freie Gesellschaft darstellt. Wir sparen bei der Infrastruktur. Zusätzliche Gebühren und Steuern werden eingeführt, was uns Steuerzahler belastet. Sogar in der Verwaltung werden Stellen gestrichen.
Dem stehen die ständig steigenden Kosten im Asyl- und im Sozialhilfebereich gegenüber. In die-sen Bereichen steigen die Kosten seit Jahren übermässig an. Wir bezahlen ab Berufseinstieg Sozialabgaben. Viele zahlen ein Leben lang ein und haben am Schluss so gut wie keine Hilfe in Anspruch genommen. So würde unser Sozialsystem weiterhin funktionieren.
Durch die massive Einwanderung in unser Sozialsystem schlittert nun aber unsere Errungen-schaft immer schneller in eine sehr unbequeme und teure Schieflage. Durch das vom Bundesrat orchestrierte Asylchaos mit immer mehr nicht anerkannten Flüchtlingen die aber nicht nach Hause geschickt werden, sondern im Status «vorläufig aufgenommen» trotzdem ein Leben lang bleiben und von der Sozialhilfe profitieren dürfen und durch die von der Personenfreizügigkeit verursachte Einwanderung in unsere Sozialwerke, gerät unser Sozialsystem aus dem Gleichge-wicht.
Das hat nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun, sondern ist einfach nur eine logische Folge eines veralteten, reformbedürftigen Systems. Es ist ganz klar, dass wenn plötzlich Tausende die noch nie in ein System einbezahlt haben, von diesem System profitieren und dies erst noch über ei-nen langen Zeitraum, dann dieses System weder fair noch finanzierbar ist.
Menschen die noch nie in unser System einbezahlt haben, dürfen auf keinen Fall mit denselben Leistungen rechnen dürfen wie solche, die schon lange einbezahlt haben. Die Leistungen müssen in solchen Fällen auf ein Minimum beschränkt oder angepasst werden.
Thomas Werner, Kantonsrat SVP Unterägeri
