SVP Kanton Zug
Artikel
Wie steht es um die Sicherheit?
Die Zuger Wohnbevölkerung, Touristen, Prominente. Alle schätzen die Sicherheit und die dadurch vorhandene Bewegungsfreiheit in der Schweiz. Ohne Sicherheit keine Freiheit. Das Sicherheitsempfinden der Menschen in Zug und der Schweiz hat sich aber in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Die Zeiten der offenen Haustüren und als die Soldaten in Zug am Bahnhof vor dem Einrücken ein Bierchen trinken und ihr Gewehr vor dem Restaurant deponieren konnten, scheinen definitiv vorbei zu sein.
Zu viele Gewaltdelikte, zu viele Einbruchdiebstähle, zu viele Vergewaltigungen, Körperverletzungen und andere Delikte hat es in letzter Zeit gegeben. Dazu kommen die vielen milden Urteile, die aus Sicht der Opfer und der Bevölkerung nur schwer oder gar nicht zu verstehen sind. Funktioniert unser Rechtssystem noch? Sorgt es tatsächlich noch für Sicherheit? Vor dem Gesetz sind alle gleich, heisst es.
Die Auswirkungen der Sanktionen treffen allerdings nicht alle gleich hart. Schweizer oder eine in der Schweiz wohnhafte und integrierte Person die hier arbeitet und eine Familie hat, haben im Falle eines Gefängnisaufenthaltes viel zu verlieren. Mehr jedenfalls als ausländische Kriminelle, die sich in der Schweiz wie in einem Selbstbedienungsladen verhalten und einbrechen, stehlen, rauben und vergewaltigen was das Zeug hält.
Ihnen sind die milden Strafen in der Schweiz egal und sie verursachen horrende Kosten. Unser Rechtssystem gerät dadurch in Schieflage. Für sie muss deshalb zusätzlich zur Gefängnisstrafe zwingend eine Ausweisung aus der Schweiz folgen. Schon bald haben wir die Gelegenheit, dies zu korrigieren. Schade, dass Bundesrat und Parlament zuerst mit einer Initiative, respektive mit zwei Initiativen darauf aufmerksam gemacht werden mussten.
Kantonsrat Thomas Werner
SVP Unterägeri
SVP Unterägeri
