Die EU-Turbos verstehen die Zusammenhänge nicht

Machen wir uns nichts vor, die EU will eine Integration der Schweiz in die EU und gibt da und dort ein kleines Zückerchen. Diese Zugeständnisse der EU sind unwesentlich, entscheidend ist schlussendlich die Unterstellung der Schweiz unter EU-Recht und im Streitfall unter ein EU-Gericht. Alle Zugeständnisse können von der EU, wenn einmal Verträge unterschrieben sind, mit neuen Gesetzen wieder kassiert werden.

Was immer die beiden Parteien verhandeln, so müssen die Stimmbürger die Quintessenz dieser Verhandlung verstehen. Wenn die Schweiz sich der EU unterstellt, wie auch immer, ob als EU-Mitglied oder mit einem Rahmen- oder Teilabkommen, oder wie das Dokument dann heisst, so wäre damit die weltweit einzigartige direkte Demokratie der Schweiz beendet. Die EU wird damit punkto Gesetzgebung immer über den Schweizer Stimmbürgern stehen und kann damit diktieren, wie sie dies in den EU-Mitgliedländern auch tut.

Das heisst in seiner logischen Konsequenz aber auch, dass die Standortvorteile der Schweizer Wirtschaft damit ebenfalls verlorengehen. Die Arbeitnehmer der Schweiz sind nicht produktivere Menschen als in der EU; es sind die Standortvorteile der Schweiz wie Arbeitsfrieden, liberaler Arbeitsmarkt, geringere Regulierung, geringere Steuer- und Sozialabgaben, höhere Eigenverantwortung et cetera, die über die Dauer der Zeit der Schweiz den höheren Wohlstand verschafft haben. Mit einer Einbindung der Schweiz in die EU, mit welchem Unterstellungsvertrag auch immer, gehen diese Vorteile alle verloren. Damit geht aber auch der Wohlstandsvorteil und die Freiheit für unsere Bevölkerung verloren, um die uns viele EU-Bürger beneiden.

Bundesrat Cassis mag die richtige Gesinnung haben und ist ein netter Mann, aber er ist schwach und fällt bei jedem Windstoss um. Die Sirenengesänge der EU-Turbos haben den schwachen Politiker Cassis zu einem Schritt gezwungen, den er und der Gesamtbundesrat noch bedauern werden. Denn der Bundesrat und Cassis werden wieder mit fliegenden Fahnen untergehen, weil das Volk seine eigene Entrechtung nicht akzeptieren wird – Gott sei Dank! Die Schweiz macht sich somit auf dem politischen Parkett wiederum unmöglich, weil der Bundesrat gegenüber der EU nie ausspricht, was gesagt werden muss: Die Schweiz kann sich mit ihrem politischen System der EU nicht unterstellen – diese beiden Systeme sind nicht kompatibel.

Die EU-Turbos verstehen die Zusammenhänge nicht. Die mehrheitlich ausländischen Manager der Grosskonzerne – manchmal sogar mit Schweizerpass, aber eben ohne Schweizer DNA – verstehen die Schweiz und ihre entscheidenden Besonderheiten nicht. Dass die Linken in die EU wollen, ist verständlich, denn die EU ist ein Gebilde, das sich der Gleichmacherei, also dem Sozialismus, verschrieben hat. Dass Manager – insbesondere aber nicht nur ausländischer Herkunft – bereit sind, die Volksrechte der Schweizer Bevölkerung zu opfern, um ihren Bonus kurzfristig zu erhöhen ist zwar verständlich, aber moralisch verwerflich. Den Stimmbürgern kann man nicht genug klar machen, dass ein solcher Schritt der Unterwerfung – die Befürworter nennen es beschönigend Integration – für die Schweiz ein Schritt aus dem Wohlstand in den wirtschaftlichen Abstieg bedeutet.

Felix Zulauf, Zug