SVP Kanton Zug
Rede vom 10. September 2022, gehalten von Philip C. Brunner, Alt-Präsident SVP Stadt Zug (2015-2020), Kantons-und Gemeinderat, Präsident GPK Stadt Zug
Vorab ganz herzlichen Dank, dass ich die Gelegenheit habe hier diese „Geburtstagsrede“ zu halten. Vorab ein Dank an alle die diesen Anlass finanziell und unterstützend begleitet haben, vorallem einen Applaus dafür unserem Präsident Gregor R. Bruhin, der für den heutigen Anlass verantwortlich war!
Sehr geehrter Herr Parteipräsident Gregor Bruhin
Sehr geehrte Damen und Herren der Parteileitung SVP Kanton Zug und des Parteivorstandes der SVP Stadt Zug
Werte Eliane Birchmeier, Stadträtin und Vorsteherin des Baudept.
Werter Herr Stadtrat André Wicki, Vorsteher der Finanzdept.
Liebe Gäste, liebe Parteifreunde
Liebi „Fraue und Manne vo Zug“
Vorab ganz herzlichen Dank, dass ich die Gelegenheit habe hier diese „Geburtstagsrede“ zu halten. Vorab ein Dank an alle die diesen Anlass finanziell und unterstützend begleitet haben, vor allem einen Applaus dafür unserem Präsident Gregor R. Bruhin, der für den heutigen Anlass verantwortlich war!
Doch nun zur „Birthday Party“, die wir heute hier feiern haben mit ein paar Gedanken zu äussern. Geburtstag, Tag der Geburt, Happy Birthday, SVP, ein freudiger Tag der Geburt – Start ins Leben, nicht nur von uns Menschen, sondern auch eine Partei.
2012 hielt unser Bundesrat Ueli Maurer die Rede im 1. Stock des Restaurants Brandenberg, 2017 hielt der damalige Noch-Nicht-Nationalrat Roger Köppel eine feurige Rede und heute, heute stehe ich vor Ihnen … :
Ein freudiger Rückblick und ein ehrlicher Ausblick:
Ich tue dies, als jemand der über die Hälfte der Geschichte der Stadtpartei, seit 2005 als langjähriges Vorstandsmitglied, (ewiger) Vizepräsident und 11. Präsident und damit Vorgänger von Gregor als Präsident der Stadtpartei direkt und indirekt miterlebt hat. Vieles ist in der Ihnen vorliegenden 30-jährige Jubiläumsbroschüre enthalten zu der ich Marcus Bühler gratuliere. Das hast Du wirklich grossartig gemacht.
Im Herbst 2006 erlebte ich unter dem damaligen Präsidenten Jürg Messmer meine erste Volkswahl. Immerhin war ich damals bereits über 50 Lebensjahre alt, selbständiger Unternehmer mit Familie, aber politisch doch noch ein ziemliches Greenhorn, also sozusagen ein politischer Spätzünder und hoffnungsloser Späteinsteiger. Ich hatte zu diesem Zeitpunkt bereits ein Dutzend Jahre in der Stadt Zug gelebt kannte viele Mitbürger, vor allem aus der Zuger Geschäftswelt und dem Gewerbe und war eigentlich sehr erstaunt, dass ich damals nicht auf Anhieb gewählt war. Der seinerzeitige Entschluss der SVP Stadt Zug beizutreten ergab sich dadurch, dass sich vor allem die FDP, einer Partei die ich als Jungliberaler in den 70-er und 80-er Jahren in der Stadt Zürich als aktives Mitglied erlebt hatte sich stetig verändert hatten.
Somit ergab sich bei mir, wenn auch erst nach vorsichtigem Schnuppern bei den CVP und FDP der Beitritt zur SVP Stadt Zug. Und ich weiss, verschiedene von Euch könnten ähnliche Erlebnisse berichten.
Und damit zurück ins Jahr 2006. Wir, die SVP haben die Wahlen 2006 sehr klar verloren. Die Gründe dafür waren manigfaltig, haben heute keine Relevanz mehr, wir haben unsere Schlüsse darauf gezogen. Wir verloren 2 Sitze im GGR und hatten dann vier Jahre lang dort nur noch 5 Sitze. Und wir verloren erstmals unseren wichtigen 4. Kantonsratssitz. Die grösste Fraktion im GGR war damals wie heute die FDP, sie hatten 13 Sitze, also jeder Dritte Sitz des 40-Köpfigen grossen Gemeinderates. Wir hatten nur einen 1 Sitz in der GPK und 2 Sitze in der BPK und wieder war gerade ein fähiger SVP-Stadtratskandidat, mein Kollege Jürg Messmer, der spätere Präsident des Grossen Gemeinderates, in der Wahl um den Stadtrat gescheitert, wie schon vorher mehrere Kandidaten, darunter Werner Villiger und Chris Derungs beide selig. Doch wir hatten auch etwas Glück. Erstmals konnte aufgrund des grosszügigen Verzichts von Ernst J. Merz auf seinen GGR-Sitz Manuel Brandenberg in den GGR eintreten. Er war gerade auch Präsident der SVP Stadt Zug geworden. Das war ein wichtiger Schritt für den zukünftigen Erfolg. Damit konnte schrittweise eine neue Generation von SVP-Politikern im GGR aktiv werden und mit Vorstössen auch verstärkt öffentlich auftreten. Unser Ehrenmitglied Manuel Brandenberg beschreibt es auf Seite 6 (im Rückblick) der Broschüre die Strategie, welche wir beschlossen, ich zitiere: „Meine Präsidiumszeit war geprägt von ausgiebiger Oppositionspolitik nach der Wahlniederlage 2006“ (usw). Kurz, wir gingen in die Opposition und bekämpften bestmöglich einige Vorhaben. Ich vergesse es nicht mehr, wie wir im Winter mit klammen Fingern noch die letzten Unterschriften sammelten, nicht nur am Samstagmittag, sondern auch unter der Woche, weil die Zeit uns für die Eingabe davon lief. Wir kämpften meist alleine, manchmal von ein paar Zuger Gewerblern unterstützt, oder von heimlichen Verbündeten anderer Parteien, die aber dem Zeitgeist nach unsere Oppositionspolitik nicht unterstützen konnten. Historisch war die Abstimmung über den Bebauungsplan Post, den wir hochkant verloren – gegen alle anderen. Dieser beinhaltete eine komplette Aufgabe aller Parkplätze, also nicht nur auf dem oberen sondern auch auf dem unteren Postplatz. Das war 2008. Und den späteren Bau eines Parkhauses. Sie kennen die heutige Situation dort. Einmal mehr behielt die SVP Stadt Zug, auch in der Stadt recht. Später gewannen wir die unter dem Oberhaupt des Gewerbevereins Stadt Zug laufende Initiative für Altstadt und Gewerbe, zusammen mit der Familie von Franz Lohri (Uhrengeschäft in Zug).
So auch der jahrelange Kampf um gesunde Finanzen in der Stadt. Als die Finanzkrise die Stadt hart traf und wir gerade eine linke Mehrheit im Stadtrat hatten, sollten wir einmal mehr recht erhalten. Auch um den Preis, dass verschiedene Parteimitglieder mit den Entscheidungen des Vorstandes und der Fraktion nicht immer einverstanden waren. Von 2007 bis 2010 kämpfte die Partei wie noch nie zu vor und auch später veränderte sich ihre Rolle der SVP in der Stadt Zug. Hatten wir vorher noch um Anerkennung im sogenannt bürgerlichen Lager gerungen, vergessen wir nicht, dass an den GV jeweils ältere Mitglieder von extremen Rechtpositionen warnten. Eine Selbstbewusste Position– die wir seither eigentlich nicht mehr abgelegt haben. Vorher waren die Erfolge der Partei oft relativ leicht in die Hände gefallen, aufgrund des Rückenwindes aus Bern. Das hatte vor allem auch mit den Erfolgen der nationalen Partei zu tun. Der Wahlkampf von 2010 befand sich die SVP von Stadt und Kanton auf Ihrem Höhepunkt, dem Höhepunkt der 30-jährigen Geschichte. Wir schafften wieder den 4. Sitz im Kantonsrat zu erobern. Gewählt wurden auf die Legislatur 2011-2014 die Kantonsräte Manuel Brandenberg, André Wicki, Werner Villiger als Bisheriger und ich in den Kantonsrat. Im GGR war der Erfolg für Zugerische Verhältnisse spektakulär. Wir verbesserten uns von 5 Mitgliedern auf neu 8 Mitglieder. André Wicki wurde als erster Stadtrat der SVP gewählt und Jürg Messmer wurde für die Legislatur 2011/2012 Präsident des Grossen Gemeinderates gewählt, auch dies war das erste Mal, dass unsere Partei dieses wichtige Amt inne hat. Wir hatten auch mit Andrea Poncini einen neuen Marketingspezialisten der durchaus seinen Anteil am Erfolg hatte. Und weil die anderen Parteien über ihre z.T. schmerzlichen Niederlagen frustriert waren und sich weigerten Verantwortung zu übernehmen gelang es der SVP erstmals das Präsidium einer der beiden Kommissionen, welche der GGR hat, nämlich die GPK zu übernehmen und auch zwei spätere Male zu halten. Aber wie es in der Politik so ist, niemand hat, niemand hatte auf eine gestärkte SVP gewartet. Höhepunkt war die äusserst schmerzliche Niederlage mit dem Zuger Proporz der Exekutive im Jahr unseres 20 Jährigen Jubiläums im Jahre 2012. Was das bedeutet erfahren wir seit 2014 bei jeder Wahl. Die SVP verlor von früher 13 Sitzen in den Exekutiven der Gemeinden deren 8. Zum Glück hat André Wicki auch im Majorz für die SVP den Sitz im Stadtrat bereits zweimal verteidigen können, und das ist nicht selbstverständlich. Und ich hoffe natürlich auch wieder am 2. Oktober, so wie alle Bisherigen die wieder antreten.
In den letzten Jahren hat die Partei zäh den Erfolg von 2010 verteidigt, 2014 gelang das recht gut und wir konnten sogar noch etwas zulegen. Vor 4 Jahren verloren wir sehr unglücklich im Doppelten Pukelsheim den 4. Kantonsratssitz erneut obwohl wir praktisch gleich gut abschnitten wir 2014. Doppeltes Pukelsheimer Pech sozusagen. Zum Kantonsrat wäre hier an dieser Stelle noch zu erwähnen, dass Manuel, nachdem er bis anfangs 2011 städtischer Parteipräsident und dann kantonaler SVP-Präsident war, die SVP-Fraktion während 8 langen Jahren geführt hat. Und ich kann aus eigener Erfahrung sagen, dass es eine Herausforderung ist, eine geschlossene Fraktion durch die KR-Sitzungen zu führen. Die Interessen der verschiedenen Gemeindevertreter und so verstehen sich die Kantonsräte immer wieder sind sehr unterschiedlich geprägt, das Parteiprogramm hin oder her.
Was lernen wir jetzt aus den letzten Jahren für unsere Arbeit?
1. Unsere Wähler wollen eine aktive SVP, welche sich für ihre Anliegen auf lokaler Ebene einsetzt und dies getreu unseren Werten und den beschlossenen Parteiprogramm. Das war einer der Erkenntnisse aus den Niederlagen von 2006. Unsere Wähler vertrauen uns und haben hohe Erwartungen an die SVP. Dies soll man mit einem Selbstbewusstsein machen. Wir sind auch mit den anderen Parteien auf Augenhöhe, ja meist schon gedanklich Schritte weiter.
2. Die nationale Politik hat einen sehr grossen Einfluss auf unsere lokalen Erfolge. Viele Medien sind national ausgerichtet. Jede Bemerkung irgend eines National-oder Ständerates der SVP aus irgend einem Kanton zu irgend einem Thema wird von unseren potentiellen Wählern zur Kenntnis genommen und gewichtet. Ich bin überzeugt davon, dass auch lokale Wahlen im Jahre 2019 mit herben Verlusten für die SVP geendet hätten, nicht nur die nationalen Wahlen im Herbst 2019, wie bekannt. Im Herbst 2018 kannte kaum jemand Greta Thunberg mit Ihren Forderungen. (geboren übrigens am 3. Januar 2003 in Stockholm) die bekannte schwedische Klimaschutzaktivistin. Ihr Einsatz für eine an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientierte, konsequente Klimapolitik fand weltweit Beachtung. Die von ihr initiierten „Schulstreiks für das Klima“ sind inzwischen zur globalen Bewegung Fridays for Future (FFF) gewachsen. Mit Schulstreiks usw. auch in Zug.
Die Stadt Zug ist seit 2015 wieder erfolgreicher unterwegs, nicht zuletzt wegen der erfolgreichen Politik der SVP. Nur, in guten Zeiten, hat kaum jemand in der Stadt Zug auf die SVP Stadtpartei gewartet – ganz im Gegenteil. Noch vor 30 Jahren hatten zwei grosse bürgerliche die demokratische Mehrheit im ganzen Kanton, auch in der Stadt Zug. Aber viele bürgerlich gesinnte Wähler waren aber mit der damaligen Politik nicht mehr einverstanden und unterstützten die neue bürgerliche Kraft, eben die SVP, das war für Hans Durrer und seine Mitgründer, darunter der hier anwesende Jules Schlosser und Manfred Pircher die Gelegenheit zur Geburt einer neuen Parteil.
Wie die Entwicklung der Parteien im Kanton Zug war sehen sie im heutigen Artikel in der Zuger Zeitung. Titel: Wie die Kleinen den Platzhirschen das Wasser abgegraben haben – so hat sich der Kantonsrat entwickelt
Die Rede ist dort von FDP/CVP, heute die Mitte. Zitat ZZ: „Die Sitze der beiden grossen Parteien gingen wohl hauptsächlich an die SVP. Sie schaffte 1994 – knapp drei Jahre nach der Gründung ihrer ersten Zuger Ortspartei – den Sprung ins Parlament. Nach nur zwei Legislaturen erklomm sie ihre heutige Flughöhe von 18 Sitzen“ Ende Zitat.
Hingegen: Mit dem Zitat zur heutigen Ausgangslage bin ich weniger einverstanden. „Weniger euphorisch geht hingegen die SVP an den Start. Die derzeit zweitgrösste Partei im Parlament hat sich gemäss Präsident Thomas Werner kein Ziel bezüglich der Anzahl Sitze gesetzt. «Die SVP steht wie ein Fels in der Brandung für eine verlässliche, konsequente bürgerliche Politik.» Selbstverständlich haben wir in der Stadt Zug das grosse Ziel mit unseren 20% Wähleranteil den 4. Sitz von den 19 in der Stadt zu holen Sitz ist ausser Reichweite. im Kantonsrat wieder zu holen. Aber ich verstehe, dass man das nicht an die grosse Glocke hängt, müssen wir doch auch in anderen Gemeinden dafür kämpfen, unsere hart erkämpften SVP – Sitze zu verteidigen.
Wenn wir zukünftig Erfolg haben wollen, müssen einfach besser sein als unsere Mitbewerber. Es herrscht Wettbewerb und das ist gut so. Auch unsere Mitbewerber sind aufgewacht und sind im Moment aktiver auch schon.
Was es nicht verträgt ist öffentlich ausgetragener Streit. Das zeigt sich bei Wahlen und Abstimmungen immer wieder. Das will der Wähler nicht. Er will eine geeinte SVP, eine SVP die als Gemeinschaft auftritt so nach dem Motto „Einer für alle, alle für einen“ operiert und funktioniert. Jeder hilft im Rahmen seiner Möglichkeiten mit und unterstützt seine Kolleginnen und Kollegen bestmöglich, die einen mit Zeit und Wissen, andere durch finanzielle Unterstützung ohne die es auch nicht geht.
Wenn wir die genannten Regeln einhalten, wenn wir aus Fehlern und Unterlassungen der Vergangenheit lernen bin ich überzeugt, dass die SVP in der Stadt Zug goldigen Boden und erfolgreich für die Anliegen der städtischen Bürger und Bürgerinnen eintreten kann.
Dazu braucht es aber auch gute Strukturen. Mit der Statutenänderung haben wir an der GV 2019 unsere Strukturen weiter professionalisiert. Das waren wichtige Schritte und ich danke allen, die auch finanzielle dazu beitragen, dass wir als einzige Sektion der Kantonalpartei über ein professionelle Unterstützung verfügen. Aber dieser Prozess muss weitergehen um wirklich erfolgreich zu sein.
Das Stichwort Kantonalpartei ist nun auch gefallen. Ich bin wirklich sehr froh, dass die Leistung der Stadtpartei auch in der Kantonalpartei zunehmend Anerkennung erfährt. Als ehemaliger Präsident der SVP Stadt Zug muss ich allerdings berichten, dass dies in der Vergangenheit nicht immer der Fall war und die ganze SVP geschwächt hat. Dieser aktuelle Wahlkampf 2022 ist aber von einer breiten Übereinstimmung der städtischen Mitglieder der Parteileitung geprägt. Das ist erfreulich. Das ist das Verdienst von Adrian Risi, Heinz Tännler und Gregor Bruhin, denen ich alle danke, was sie dort bewirken. Das hat aber auch mit dem Präsidenten der SVP Kanton Zug, Thomas Werner zu tun, der erkannt hat, wie wichtig die Wähler in der Stadt Zug sind, sind es doch rund ein Viertel aller Zuger Stimmberechtigten die in der Stadt wohnen. Im Doppelten Pukelsheim machen sie den Unterschied.
Uns sonst: ja es braucht wie in einer guten Familie auch Zeit zusammen zu sein, politische Fragen ausserhalb der Tagesaktualitäten zu diskutieren. Freunde zu finden, Freundschaften zu pflegen. Das habe ich immer an der SVP geschätzt. Über die letzten Jahre hat es bei uns immer wieder personelle Wechsel gegeben, wird es auch in Zukunft geben. In diesem Sinne bin ich sehr zuversichtlich. Ich bin überzeugt, dass wir sowohl in der Kantonsratsfraktion wie auch im GGR neue Kolleginnen und Kollegen haben werden die ihren Teil zum zukünftigen Erfolg der SVP Stadt Zug beitragen werden, so wie in der Vergangenheit. Erfolg der SVP bedeutet weniger Bürokratie, weniger Kosten, tiefere Steuern, mehr persönliche Freiheit und weniger Einschränkungen durch komische Reglemente in der Stadt Zug, Gesetze von Kanton und Bund.
Von den Wahlresultaten vom 2. Oktober hängt auch intern vieles ab. Nur wenn wir wirklich wachsen können wir auch „mir lieferet“ … unserem Wahlversprechen, Genüge tun. Und das ist ein hohes Ziel. Die ganze Partei, in Stadt und Kanton haben die letzten 4 Jahre gute Resultate geliefert – ich hoffe die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zug werden diese Resultate honorieren.
Ich komme zum Schluss:
Ich gratuliere somit als Laudator der heutigen SVP zu Ihrem Jubiläum. Ich danke allen, die den heutigen Abend ermöglicht haben und welche sich über die Jahre für die Partei, für die Fraktion immer wieder motiviert haben, sich engagiert haben, auch wenn sie persönlich keinen Vorteil davon hatten. Der Dank geht insbesondere an unseren Präsident Gregor Bruhin für seinen grossartigen Einsatz als Präsident für die SVP, vorallem aber in diesem Wahlkampf und auch für den heutigen Tag.
In diesem Sinne erhebe ich das Glas auf unsere SVP Stadt Zug, die Schweizerische Volkspartei SVP Stadt Zug
Zug, 10.9.2022
Philip C. Brunner, Präsident 2015 bis Sommer 2020
