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Sessionsrückblick bei Schneegestöber

Kantonsrat und SVP-Fraktionschef Philip Brunner begrüsste am Freitagabend die zahlreichen Teilnehmer am 45. Sessionsrückblick von Nationalrat Thomas Aeschi in der historischen Altstadthalle aus dem Jahr 1428 in der Zuger Altstadt.

Im Zentrum des letzten Sessionsrückblicks des laufenden Jahres standen die Bundesratswahlen. Thomas Aeschi führte aus, wie der Prozess der Bundesratsersatzwahl SVP-intern schon seit mehreren Jahren vorbereitet wurde, dass aber auch er erst kurzfristig über den bevorstehenden Rücktritt von Bundesrat Ueli Maurer in Kenntnis gesetzt wurde. Interessant waren auch die Einblicke, wie die beiden SP-Bundesratskandidatinnen sehr unterschiedliche Auftritte bei den Anhörungen vor den anderen Fraktionen hatten.

Zu den möglichen Massnahmen bei einer Strom-Mangellage wurden vor allem Fragen zu den möglichen Folgen einer Netzabschaltung von einigen Stunden gestellt. Fällt in einem solchen Fall das gesamte Mobiltelefon-Kommunikationsnetzwerk aus? Weshalb werden Hotel-Saunas gegenüber Privathaushalten, für die tiefere Raumtemperaturen vorgeschrieben werden, bevorzugt? Und weshalb dürfen Firmen, die über Notstromaggregate verfügen, diese trotz der Mangellage nicht mehr als 50 Stunden pro Jahr laufen lassen? Es zeigte sich, dass der erste Entwurf des bundesrätlichen Notfallplans bei mehreren Punkten auf Kritik stösst.

Schliesslich entfachte sich eine Diskussion über den Plan des Bundesrates, die Armee für Betrieb der Unterkünfte für die grosse Zahl der einreisenden Asylmigranten aus Afghanistan, Syrien und Afrika aufzubieten. Wenn die EU-Grenzschutzagentur Frontex die EU-Aussengrenze nicht wirksam schützen kann, weshalb wird das Schweizer Militär dann nicht zum Schutz der Schweizer Landesgrenzen statt zum Betrieb von Unterkünften mobilisiert?

Im Anschluss an den lebhaften Vortrag gingen die Besucher im Schneegestöber ins Restaurant Theater Casino Zug, wo sie zu einem feinen Apéro eingeladen waren.

Vreni Althaus, Rotkreuz

Bericht Zuger Zeitung

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