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Verdoppelung der Parkgebühren?

Gebühren sollen die Kosten decken, heisst es per Definition. So auch bei den Parkgebühren. Zumindest ist dies die Meinung der Initianten der Parkrauminitiative, welche am 10. Februar zur Abstimmung kommt.

Der Stadtrat hat vor Jahresfrist, auf Anfang 2018 hin, die Parkgebühren um bis zu 100% erhöht – unter anderem mit der Begründung, die Parkgebühren seien seit rund 20 Jahren nicht mehr erhöht worden. Wo die Teuerung sich moderat entwickelt hat und wo zum Teil Produkte und Dienstleistungen sogar günstiger geworden sind, soll bei der Verwaltung über die Zeit hinweg der Preis automatisch ansteigen?

Die Kosten für einen Parkplatz dürften sich primär aus dem Platz, der Bodenfläche, und den Löhnen für den Unterhalt ergeben. Dank den Initianten musste die Stadt ihre Rechnung offenlegen und man sieht, pro Parkplatz wird mit 13m2 gerechnet. Der Aufwand für die Bewirtschaftung ist gleichgeblieben, obwohl die Anzahl Parkplätze abgenommen hat.

Die Nominallöhne sind in der Schweiz gemäss dem Bundesamt für Statistik für die letzten zwanzig Jahre um rund 22% gestiegen (wie sähe es aus ohne Beteiligung der öffentlichen Hand?). Beim besten Willen kommt man hier nicht auf eine Verdoppelung der Kosten bzw. der Gebühren. Der einzige Grund für höhere Gebühren ist in der Ideologie zu finden.

Badeanstalten werden gratis angeboten, die Parkplätze sollen über Gebühr teuer bezahlt werden. So viel Ehrlichkeit sollte sein. Wasser predigen und Wein trinken, stand zu diesem Thema letzthin in einem Leserbrief dieser Zeitung geschrieben. Ich bevorzuge, reinen Wein eingeschenkt zu bekommen.

Dazu gehört überhöhte Gebühren zu verhindern und «JA» zur Parkrauminitiative – für Gebühren mit Mass – zu stimmen. Denn Gebühren über den Verlauf der Zeit einfach so zu erhöhen kann Schule machen und trifft gerade die tiefen Einkommen am meisten.

Thomas Dubach, Zug

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