SVP Kanton Zug
Ein bisschen Neutral geht nicht
Viele Menschen möchten, dass sich unser Land in internationalen Konflikten mit den Schwächeren z.B. der Ukraine solidarisiert. Gleichzeitig lehren wir unsere Kinder, Streit ohne Gewalt und Parteinahme, dafür mit Strategien zur Deeskalation zu lösen. Bildet nicht genau dieses Prinzip den Kern echter Neutralität?
Die Schweiz ist klein, doch ihre Bedeutung war dank glaubwürdiger, strikter und bewaffneter Neutralität immer sehr gross. Sie machte unser Land zu einem Ort, an dem Grossmächte miteinander reden konnten. Unsere Guten Dienste waren anerkannt, weil die Schweiz klar und verlässlich blieb.
Diese Glaubwürdigkeit hat gelitten. Der Bundesrat begann, die Neutralität je nach politischer Lage flexibel auszulegen und übernahm z.B. eins zu eins die EU-Sanktionen gegen Russland. Man kann aber nicht nur ein bisschen oder flexibel neutral sein! Denn diese «flexible Neutralität» untergräbt das Vertrauen in unser Land und damit die Grundlage unserer Vermittlerrolle. Neutralität wirkt nur, wenn sie klar, konsequent und verlässlich ist und auch von den anderen Staaten als solche wahrgenommen und anerkannt wird.
Wer die Neutralität aufgibt, nimmt automatisch Partei und wird Teil eines Konflikts. Das kann bedeuten, dass die Schweiz selbst zur Zielscheibe wird, oder dass unsere Söhne und Töchter an einer fremden Front kämpfen müssen. Die immerwährende, bewaffnete und umfassende Neutralität schützt uns davon, indem sie uns aus Kriegen heraushält.
Die Stärke der Schweiz liegt nicht in der Macht, sondern in der Verlässlichkeit. Wenn wir diese Rolle verlieren, verlieren wir unsere Sicherheit sowie Respekt und Einfluss. Wollen wir wirklich riskieren, dass die Schweiz ihren Ruf als glaubwürdige Vermittlerin verliert und so die eigene Bevölkerung gefährdet?
Für mich ist klar: Wir müssen JA sagen zur Neutralitätsinitiative, damit die Schweiz wieder jener Ort wird, an dem Lösungen gefunden werden können, dank Glaubwürdigkeit und echter Neutralität!
Fränzi Keiser, Baar
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