Nein zur Energiesteuer der GLP

Von der Intelligenz der Überlegungen her gesehen, könnte diese Initiative von der JUSO erfunden worden sein. Wenn ich das richtig mitbekommen habe, macht die Mehrwertsteuer rund einen Drittel der Staatseinnahmen aus (22 Mia). Man kann doch nicht einen Drittel (1/3) des Staatsbudgets aufgrund von „Lenkungsabgaben“ eintreiben. Was ist denn das für ein volatiles Steuersubstrat. Wo hat dies etwas mit „Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“ zu tun. Mit Steuergerechtigkeit? Bei einer Konsumsteuer kann man diesen Bezug noch herstellen. Wer viel konsumiert, zahlt viel. Und die Einnahmen sind berechenbar. Zu kompliziert und zeitaufwendig im Deklarieren, ja das ist die Mehrwertsteuer. 

Angenommen der Energiespareffekt mache 15% aus. Dann fehlen rund 5% der Staatseinnahmen. Wie die GLP selber erklärte, würde man dann die Energiesteuertarife erhöhen um die Ausfälle zu kompensieren. Genial ausgedacht: Je mehr Energie Sie sparen, um so mehr zahlen Sie gleich viel wie vorher. Nur bei niedrigerem Komfort, da Sie jetzt bei gleich hohen Ausgaben einen Pullover im Wohnzimmer tragen müssen. Sie zahlen entweder mehr auf den verbleibenden nicht erneuerbaren Energien oder auf den andern. Was den Lenkungseffekt wieder aufheben würde. 

Wie wär‘s eigentlich mit weniger Verbrauchern im Land anstatt jedes Jahr mehr? Das würde auch die Lebensqualität wieder anheben.

Meinrad Odermatt, Zug