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Jeder vernünftige Bürger merkt, dass etwas in unserem Land aus den Fugen geraten ist

Der Bundesrat sprach bei der Abstimmung über die Personenfreizügigkeit von 8’000 Zuwanderern pro Jahr. Es kamen zehnmal mehr. Das Volk goutierte das nicht und stimmte der Masseneinwanderungsinitiative zu, obwohl der ganze Mainstream dagegen war.

Anstatt den Ball aufzunehmen, unternahmen Parlament und Bundesrat nichts, als weiterhin jährlich 80’000 kamen. Seit Einführung der Personenfreizügigkeit sind über zwei Millionen zugewandert und die Auswirkungen überall spürbar: Knappe Wohnungen, hohe Mieten, mehr Staustunden, schrumpfendes Kulturland, höhere Gesundheitskosten, Bildungsrückgang in den Schulen, explodierende Asylkosten, mehr Kriminalität.

Man sieht was passiert, wenn wir die Souveränität nur schon in einem einzigen Bereich der EU abtreten. Bundesrat und Parlament ignorieren den Unwillen des Volkes. Die Schweiz ist nicht allein, ähnliche Beispiele gibt es viele. Die traditionellen Parteien verlieren überall massiv Wähler, weil sie nicht mehr auf sie hören.

Die beiden Traditionsparteien Grossbritanniens, die das Land während fast 200 Jahren regierten, liegen noch bei je 10 Prozent und die Protestparteien dominieren. In Deutschland hat die AfD die seit Jahrzehnten dominante CDU überholt. Was lernen die Traditionsparteien der Schweiz wie Mitte und FDP daraus? Nichts!

Zwar ist die Basis gespalten aber die Parteispitzen machen einfach weiter wie bisher, wie auch in Deutschland, Grossbritannien und anderswo in Europa. Die EU will weiter expandieren mit den Kandidaten Albanien, Bosnien/Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien (allenfalls noch Ukraine und Türkei) …und die Türen in die Schweiz bleiben unbeschränkt offen!

Die Befürworter einer exzessiven und die Gegner einer vernünftigen Zuwanderung machen denselben Fehler wie anderswo. Wer Politik mit Blick in den Rückspiegel macht, hat keine Zukunft. Die Angstmacherei vor Vergeltungsmassnahmen der EU und den Folgen einer gemässigten Zuwanderung laufen ins Leere.

Jeder vernünftige Bürger merkt, dass etwas in unserem Land aus den Fugen geraten ist. Wir wollen zurück zu massvoller Zuwanderung. Deshalb Ja zur Nachhaltigkeitsinitiative.

Felix Zulauf, Zug

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