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Vom Umgang der SVP mit ihren Exekutivmitgliedern

Letzten Herbst trat Regierungsrat Christian Huber in Zürich wegen Differenzen mit der Zürcher SVP zurück. Christoph Mörgeli bezeichnete laut Blick vom 3. Juni 2005 SVP Bundesrat Schmid wegen dessen Kampagne für Schengen als "Charakterlump". Auf der kleineren politischen Bühne in Unterägeri liess der SVP Vizepräsident über den SVP Gemeinderat in der Zeitung verlauten, dieser sei eine Fehlbesetzung. Hat die SVP ein Problem mit ihren Exekutivmitgliedern? Wie stellt sich die SVP des Kantons Zug zu dieser Frage?

Es zeichnet die SVP aus, dass sie eine deutliche Sprache spricht und dass sie Themen auf den Tisch bringt, die andere verschweigen, tabuisieren oder verleugnen. Es ist ein Charakterzug der SVP, dass sie den Zweihänder der feinen Klinge vorzieht. Dies tut sie nicht, weil dies zwingend effektiver wäre, sondern weil es ihrem Charakter entspricht. So wie auch unsere Konsequenz – politische Gegner pflegen dies auch als Sturheit zu deuten – ein Charakterzug der SVP ist. Dazu bekennen wir uns.

Ihre Eigenheiten haben die SVP erfolgreich gemacht, besonders auch im Kanton Zug. Diese Wahlsiege verpflichten die SVP, Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung nimmt man in den Exekutiven wie Gemeinderat, Regierungsrat und Bundesrat wahr. Im Amt sitzt aber nicht die Partei, sondern ein Mensch. Dieser Mensch hat seine Überzeugung, die er nicht verleugnen soll. Was nun, wenn diese mit der politischen Ausrichtung der Partei nicht übereinstimmt? Gründe hierfür kann es geben: andere Lebenserfahrung, Informationsvorsprung, Einbindung durch das Kollegialitätsprinzip, Einbindung in die Verwaltung, fachliches Unvermögen etc.

Die Gründe sind irrelevant. Die Frage ist, wie man mit dieser Diskrepanz umgeht. Hier hat die SVP des Kantons Zug eine klare Haltung: Partei und Exekutivmitglied haben unterschiedliche Rollen. Die Differenzen sind sachlich unter Respektierung der unterschiedlichen Rollen offenzulegen und zu diskutieren. Kann keine Einigung erzielt werden, ist das Vorgehen gemeinsam zu vereinbaren. Die SVP des Kantons Zug steht für eine transparente Politik. Wir werden auch unsere Exekutivmitglieder kritisieren, wo bei deren Arbeit aus unserer Sicht Kritik angebracht ist. Wir sprechen aber über die Sache und nicht den Menschen. Wer dies nicht respektiert, kritisiert privat und nicht als Vertreter der SVP im Kanton Zug.

Daniel Staffelbach
Medienverantwortlicher der SVP Kt. Zug

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