Warum ist die Schweiz neutral

Dies wurde im Vertrag zu Paris in Dezember 1815 von den Machtstaaten bestätigt. Es war also nicht freiwillig. In die Verfassung von 1848 wurde dies in die Artikel 173 & 185 aufgenommen. Die Neutralität hat uns vor dem deutsch-französischen Krieg wie auch vor dem 1. & 2. Weltkrieg bewahrt.

Wir haben dank der Neutralität 1871 die Bourbaki Armee und viele Polen (1914-1918) gerettet. Dank der Neutralität konnte die Schweiz erreichen, dass die Wehrmacht in Italien frühzeitig kapitulierte (Vertrag zu Locarno/Max Waibel). Weil neutral, können wir bis heute die guten Dienste anbieten (USA-Iran, KFOR etc.).

Unzählige Konferenzen finden in der Schweiz statt (Bürgenstock). Viele Internationale Organisation haben deswegen den Sitz in der Schweiz (WHO – UNO – BIZ – Weltpostverein – IOC etc.). Dies alles, weil wir, infolge der Neutralität, vertrauenswürdig sind.

Die Gegner wollen den Beitritt zur NATO vorbereiten. Dann können unsere Soldaten dereinst den WK in Weissrussland absolvieren. Die NATO verpflichtet die Mitglieder sich an den (auch illegalen, wie Jugoslawienkrieg) Interventionen zu beteiligen.

Erinnerlich sagte der deutsche Aussenminister ‘Wir verteidigen unsere Demokratie am Hindukusch’. Aus dem Bundeshaus hören wir zur Abstimmung: ‘wir wollen flexibel sein’…..und damit am Volk vorbei regieren (Windfahnenpolitik), oder ‘wir wollen keine starren Artikel in der Verfassung’.

Wozu ist die Verfassung denn da? Wohl um Klarheit zu schaffen! Wir dürfen nicht Diktaturen wie Nicaragua, China, Russland etc. zum Vorbild nehmen. Aus diesem Grund muss die Neutralität in unserer Verfassung konkreter definiert werden und wir stimmen dazu JA.l

Ruedi Balsiger
Alt-Kantonsrat FDP