Den Datenschützer abschaffen? Warum nicht.

Immer wieder lesen wir über den Datenschutz. Städtische, kantonale und eidgenössische Datenschützer stellen sich ins Scheinwerferlicht und erzählen uns, wie viel Datenschutz wir brauchen. Handeln sie auch wirklich in unserem Interesse?

Wir nutzen die Cumulus-Karte oder die Supercard. Wir erstellen im Internet Profile mit persönlichen Daten, veröffentlichen Videos, werden in Bahnhöfen gefilmt und freuen uns über Google Streetview oder all die Freunde, die wir dank Facebook oder Twitter wiederfinden.
Wenn da nur die dunklen Mächte im Hintergrund nicht wären, vor welchen uns der Datenschützer zu behüten versucht. Böse Firmen und Internetgiganten die uns ausspionieren wollen, der Polizeistaat, welcher uns lückenlos überwachen will. Ist das so? Nein, jeder weiss doch, dass ungeschützte persönliche Daten im Internet missbräuchlich verwendet werden können.

Der Datenschützer hat es trotz grösster Anstrengung und dem Einsatz von viel Geld nicht geschafft, uns angemessen zu beschützen. Sein Leistungsausweis ist tatsächlich sehr bescheiden und ernüchternd zugleich. Natürlich fordert er noch mehr Stellen und noch mehr Geld. Liegt das Versagen vielleicht an (s)einer veralteten Weltanschauung? Liegt es vielleicht daran, dass wir gar nicht auf die Annehmlichkeiten und die Möglichkeiten, die uns die neue Technik bietet, verzichten wollen und deshalb gar nicht nach dem Datenschützer gerufen haben? Denn alles was er bisher erreicht hat, ist die Stellenschaffung im eigenen Interesse, Verunsicherung quer durch die Bevölkerung und dass sich Behörden nicht mehr trauen, untereinander Informationen über Kinderschänder, Sozialbetrüger etc. auszutauschen. Der Datenschutz wurde  zum Täterschutz. Ist es nun wichtiger, dass die Polizei die Schulbehörde über einen pädosexuellen Lehrer informieren darf oder ist es wichtiger, dass die Migros nicht weiss, ob ich Joghurt mit Himbeeren oder Erdbeeren bevorzuge? Entscheiden sie selbst.

Thomas Werner, Unterägeri
Kantonsrat
21. März 2011