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Frei bleiben – Gedanken zum 1. August

Das Jahr 2015 ist ein dreifaches Gedenkjahr. Wir feiern in diesem Jahr das 700-jährige Jubiläum des Sieges der Eidgenossen über die Grossmacht Habsburg in Morgarten. Diese Schlacht steht für den Freiheitsdrang und den Willen zur Selbstbestimmung des noch jungen Schweizer Volkes. Weiter feiern wir das 500-jährige Jubiläum des Beginns der Schweizer Neutralitätspolitik nach der Niederlage der Eidgenossenschaft in der Schlacht bei Marignano. Schliesslich sind es 200 Jahre her, seit unsere Neutralität 1815 am Wiener Kongresses offiziell anerkannt wurde.
Wo steht die Schweiz in Bezug auf Freiheit, Selbstbestimmung und Neutralität heute? Ich denke, dass insbesondere in drei Bereichen ein unbedingtes Umdenken angezeigt ist.
1) Keine weitere Integration in die EU. Schweizer Manager und die economiesuisse fordern mit einem institutionellen Rahmenabkommen die automatische Übernahme von EU-Recht und die Auslegung der bilateralen Verträge durch EU-Richter – nur weil sie sich davon etwas mehr finanziellen Profit erhoffen. Während früher die Schweiz als eigenständiges Land ohne Rohstoffe durch Effizienz, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation erfolgreich Nischen besetzte, will sich die Verwaltung heute in möglichst vielen Bereichen der EU angleichen, statt sich auf unsere Stärken zu besinnen. Dieser Tendenz muss Einhalt geboten werden, damit die Schweiz wieder vermehrt durch eigene Lösungen im internationalen Wettbewerb bestehen kann.
2) Bessere Bedingungen für unsere KMU und unsere Bauern. In der nationalen Politik gibt es zahlreiche Gesetzesprojekte, welche den wirtschaftlichen Erfolg der Gewerbler und Bauern gefährden. So würden zum Beispiel mit der „Energiepolitik 2050“, dem Gegenvorschlag zur linken Initiative „Grüne Wirtschaft“ oder der „Agrarpolitik 2018-2021“ unseren KMU und Landwirten weitere Regulierungen auferlegt. Auch hier braucht es eine Trendumkehr, damit die Bedingungen für die Wirtschaft und Bauern nicht durch die Einschränkung ihrer Wirtschaftsfreiheit verschlechtert, sondern durch administrative Entlastung verbessert werden.
3) Stärkung unserer Heimat und der Schweizer Identität. Wir leben in einer Zeit, in welcher traditionelle Schweizer Werte mehr und mehr verwässert werden. Schweizer Geschichte verliert zunehmend an Bedeutung an unseren Schulen, während stattdessen „interkulturelle Verständigung“ gefördert wird. Und gleichzeitig soll der Schweizerpsalm durch eine Neudichtung ersetzt werden. Ich bin überzeugt, dass nur wer seine Geschichte kennt, die Gegenwart versteht. Auch durch die starke Zuwanderung – im ersten Halbjahr 2015 sind netto wiederum 35‘000 Personen in die Schweiz eingewandert – geht täglich ein Stück Heimat verloren. Diese Entwicklung gilt es durch die Wiedererlangung der Kontrolle über die Einwanderung in die Schweiz zu korrigieren.
Tragen wir Sorge zu unseren Gewerblern und Bauern, tragen wir Sorge zu unserer Heimat und der Schweizer Identität und hüten wir uns davor, uns immer stärker in die EU zu integrieren. Gerade bei der jüngeren Generation sind Freiheit, Selbstbestimmung und Neutralität aktueller denn je, denn sie spürt die Zwänge der Überregulierung, die ständig ansteigenden Kosten und die negativen Folgen hohen Zuwanderung hautnah. Denken wir deshalb bei unseren politischen Entscheidungen auch an die Jugend! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen feierlichen 724. Geburtstag.
Nationalrat Thomas Aeschi, Baar
Präsident SVP Kanton Zug

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