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Unzeitgemässe SVP ?

Die SVP ist nicht mehr zeitgemäss, so der Vorwurf im Leserbrief von FDP-Präsident Andreas Kleeb. Was heisst eigentlich zeitgemäss? Gemäss der Zeit, eben. Was ist denn gemäss der heutigen Zeit? Eine FDP, die den Begriff „liberal“ nur noch aus den Logos „Wir Liberalen“ kennt? Freunde der FDP in Managerpositionen von Grosskonzernen, die bei ihren Löhnen jede Bodenhaftung verloren haben und auch nicht davor zurückschrecken, mit Staatsgeldern, die sie brauchen, um nicht Konkurs zu gehen, weiterabzuzocken, als ob nichts geschehen wäre? Eine ehedem staatstragende Partei, wie es die FDP vor langer, langer Zeit einmal war, die heute kein Geld mehr hat? Ein kantonaler FDP-Präsident, der wohl gerade darum verzweifelt in die Zeitungsspalten schreibt, er sei nicht mehr bereit, von Wirtschaftskapitänen das Hohelied auf die SVP anzuhören? Ist das alles zeitgemäss? Ist das nicht die falsche Frage? Wäre die richtige Frage nicht diejenige, was gut für unser Land ist und dieses stärkt, das heisst die Frage nach dem politischen Inhalt und nicht nach der Form, sei es nun Stil oder Zeitgemässheit?

Die FDP wird uns diese richtige Frage nicht beantworten können. Dazu fehlt es ihr an einem Parteiprogramm. Stattdessen fährt die FDP fort, die SVP zu diffamieren, sich als vermeintliche Wirtschaftspartei aufzuplustern, obwohl dies die Wirtschaftskapitäne offenbar selber nicht mehr glauben, den bilateralen Weg zu preisen, keine klare Antwort darauf zu geben, ob sie in die EU will oder nicht, den Staat zu Lasten der Familie auszubauen, die Kinder in die Krippen zu schicken.

Die SVP hingegen wird fortfahren, eine Politik für eine souveräne, unabhängige, eigenständige Schweiz, einen schlanken Staat, eine geordnete Ausländer- und Sozialpolitik, eine starke Familie, eine Schweiz mit mehr Eigenverantwortung, zu verfolgen. Die SVP wird sich dabei nicht fragen, ob das zeitgemäss ist. Sie wird es tun, weil es richtig ist.

Stephan Schleiss, Steinhausen
Präsident SVP Kanton Zug, Kantonsrat
9. Februar 2009

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