Verantwortung mittragen – demokratisch im Proporz

Die Ereignisse um den Untergang des Kreuzfahrtschiffes Costa Concordia haben in allen Medien breiten Raum eingenommen und die internationale Oeffentlichkeit  stark beschäftigt. 100 Jahre nach dem Untergang der Titanic ereignet sich heute ein „für unmöglich“ geglaubtes unfassbares Desaster, an dem wir via Fernsehen und Handyaufnahmen der Betroffenen direkt teilnehmen konnten. Langsam werden die leichtfertigen Fehler und  das Versagen der verantwortlichen Personen klarer – viele Passagiere sparen nicht mit Kritik am Verhalten der Besatzung. Ohne zum heutigen Zeitpunkt alle Details zu kennen, kann festgestellt werden, dass offenbar der Kapitän als oberster Chef der Crew in keinster Weise seine ihm von der Reederei übertragene Verantwortung erfüllt hat  und in den entscheidenden Stunden des Untergangs seinen Posten fluchtartig verliess.

Wie stellt es sich mit dem Prinzip Verantwortung in der Politik dar? Was ist mit den, im übertragenen Sinn, kleinen Gemeinde-Dampfern und dem grossen Dampfer Kanton Zug? Wie handeln da die Verantwortlichen, die Offiziere und deren Kapitäne? Die Exekutiven im Kanton (Regierungsrat) und in den Gemeinden (Stadtrat/Gemeinderat) werden von uns, den „Schiffspassagieren“ gewählt, diese Verantwortung wahrzunehmen, mit dem Auftrag Führung zu übernehmen, auch in schwierigen Situationen. Diese Verantwortung darf nicht unterschätzt werden und der Erfolg oder das Versagen einzelner Führungsteams kann oft erst später zurückverfolgt werden. Oft konnte nur noch das Volk überrissene oder untaugliche Projekte und Gesetze stoppen und verhindern. So ist es eben sehr entscheidend, welche Personen, welche Politiker mit Format in welchem Moment gerade auf der Brücke eines dieser Dampfer stehen. Deshalb sollen und müssen die betroffenen Passagiere möglichst genau sagen, wohin der Kurs des Schiffes führen soll und zu riskante Seemanöver sollten im Sinne der Kontinuität vermieden werden. Dies scheint auf den ersten Moment alles eine Selbstverständlichkeit, interessant wird dieser Umstand aber heute deshalb, weil zwei grosse bürgerliche Parteien, FDP und CVP gemeinsam das Wahlsystem, wie unsere Exekutiven gewählt werden, im dritten Anlauf mit einer Majorz-Volksinitiative ändern wollen. Die angestrebte Aenderung soll ihnen vor allem mehr Einfluss und Macht auf den Zuger Kommandobrücken verschaffen – allen vorgebrachten Argumenten zum Trotz. Wir sind im Kanton Zug mit dem bisherigen Proporzsystem hervorragend gefahren. Auch die beiden SVP-Vertreter im Regierungsrat leisten, das wird weit über die Parteigrenzen anerkannt, überdurchschnittlich gute Arbeit im Sinne des Ganzen. Das gleiche gilt gleichermassen im Stadtrat von Zug und in den Gemeinden. Dies zeigt, dass das Proporzsystem, welches die Stärke einer Partei in der Bevölkerung spiegelt durchaus weiterhin seine volle Berechtigung hat und auch gute Exekutivpolitiker hervorbringt.

Ich hoffe deshalb sehr, dass meine Partei konsequent bleibt und alleine – oder zusammen mit anderen Demokraten – diese fragwürdige Initiative bekämpft. Der Kanton Zug und seine Bevölkerung müssen nicht Bewährtes über Bord werfen um den Machtaspirationen einzelner Passagiere und deren Vertreter Tür und Tor zu öffnen. Viel gescheiter wäre es, weiterhin Kraft und Kreativität darauf zu verwenden, den Zuger Dampfer möglichst schadlos durch die verhängnisvollen und gefährlichen Klippen unserer Zeit zu steuern – und zwar auch mit SVP-Crew-Mitgliedern – welche die Verantwortung loyal mittragen, die ihnen das Volk mit hohem Vertrauen übergeben hat.

Philip C. Brunner
Kantonsrat SVP, Präsident GPK Stadt Zug
21. Januar 2012